Mo,den 19.11.2018 18:00 Uhr - ... Uhr Sitzung des Gemeinderates

Sitzungssaal im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk
Jahnstraße 23
68794 Oberhausen-Rheinhausen

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Blumenschmuckwettbewerb in Oberhausen-Rheinhausen
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.10.2018 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
3. Zukünftige Beheizung des Schul- und Sportzentrums Oberhausen
- Vorstellung der Ergebnisse der Ausschreibung
- Beschluss zur Vergabe der Feinanalyse
4. Antrag der CDU-Fraktion auf Wiederaufnahme des TOP Weihnachtsbeleuchtung
5. Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Jahr 2019, des Entwurfs des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2019, des Entwurfs des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung für das Jahr 2019 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Photovoltaik für das Jahr 2019
6. Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2019
- Beschluss über die Gebührenhöhe
7. Änderung der Abwassersatzung der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für das Jahr 2019
- Beschluss über Gebührenhöhe
8. Eigenbetrieb Photovoltaik
- Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Photovoltaik
9. Antrag auf Genehmigung nach § 4 BImSchG (Bundesimmissionsschutzgesetz) für die Erweiterung und Betrieb einer Milchviehanlage auf dem Grundstück Forlenhof 1, FlSt.Nr. 3848/2, OT Oberhausen und 3482/1 OT Waghäusel
10. Eigenbetrieb Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen
Sanierung des Wasserspeicher
Beschluss über die Vergabe des Los 7 Fassadenarbeiten
11. 3. Änderung des Bebauungsplans "West I" im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB
-Beschluss über die Durchführung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss)
-Beschluss über den Entwurf der Bebauungsplanänderung mit Begründung
-Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
12. Vergabe von Rodungsarbeiten auf der Erdaushubdeponie
13. Neubau Tullahalle Rheinhausen
Beschluss über die Vergabe von Zimmer und Holzbauarbeiten (Sheddach)
14. Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
- Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben
15. Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben im Bereich des Sammelnachweises "Bürobedarf"
16. Annahme von Spenden
17. Bekanntgaben
18. Fragen und Anregungen der Zuhörer