Mo,den 24.09.2018 18:00 Uhr - 22:41 Uhr Sitzung des Gemeinderates
Sitzungssaal im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk
Jahnstraße 23
68794 Oberhausen-Rheinhausen
Sitzungsdokumente
Tagesordnung
Öffentlicher Teil | |||
|---|---|---|---|
| 1. | Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 23.07.2018 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse | ||
| 2. | Vorstellung des geplanten Projektes "Esperanto 55"- eine Begegnungsstätte zur Integration in der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen - Beschluss zur Errichtung der Begegnungsstätte "Esperanto 55" in der Luisenstraße 55 - Einrichtung einer Stelle für eine/n Integrationsbeauftragte/n in Oberhausen-Rheinhausen | ||
| 3. | Information des Gemeinderats zur Einbindung der Firma Vitra GmbH, Weil am Rhein zur Unterstützung bei der Planung zur Gestaltung eines sanierten bzw. neu gebauten Rathauses in Oberhausen-Rheinhausen - Vorstellung der Firma Vitra | ||
| 4. | Antrag der Fraktionen SPD und Freie Wähler auf Durchführung eines Bürgerentscheids zur Aufhebung der unechten Teilortswahl - Beschluss über die Durchführung eines Bürgerentscheids - Festlegung des Termins zur Durchführung des Bürgerentscheids - Beschluss über die Fragestellung - Bildung eines Gemeindewahlausschusses - Einteilung des Wahlgebiets/Bestimmung der Wahlräume - Bildung eines Briefwahlvorstandes - Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss | ||
| 5. | Ultranet Gleichstrom-Umspannwerk Philippsburg Antrag der Firma TransnetBW GmbH auf wasserrechtliche Plangenehmigung zur Durchführung von Maßnahmen am Rhein-Damm XXXII und am Damm des Polders Rheinschanzinsel in Philippsburg - Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen | ||
| 6. | Feststellung der Jahresrechnung 2017 gemäß § 95 GemO in Verbindung mit §§ 64 GemHVO vom 16.04.2013 und 39 ff GemHVO vom 07.02.1973, i.d.F. vom 10.07.2001 | ||
| 7. | Feststellung des Jahresabschlusses 2017 (Bilanz) für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen | ||
| 8. | Feststellung des Jahresabschlusses 2017 (Bilanz) für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Oberhausen-Rheinhausen | ||
| 9. | Kastanienhof-Grundschule Oberhausen Projekt "Referenzschule für Initiative Medienbildung" IT-Neuausstattung im Rahmen des Projekts - Zustimmung zu überrplanmäßigen Ausgaben | ||
| 10. | Eigenbetrieb Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen Sanierung des Wasserspeichers Vergabe von Bauleistungen - Los 7 Fassadenarbeiten | ||
| 11. | Neubau Tullahalle Rheinhausen Beschluss über die Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten sowie der Metallbau- und Verglasungsarbeiten für den Neubau der Tullahalle Rheinhausen | ||
| 12. | Annahme von Spenden | ||
| 13. | Bekanntgaben | ||
| 14. | Fragen und Anregungen der Zuhörer | ||