Mo,den 24.09.2018 18:00 Uhr - 22:41 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Sitzungssaal im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk
Jahnstraße 23
68794 Oberhausen-Rheinhausen

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 23.07.2018 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2. Vorstellung des geplanten Projektes "Esperanto 55"- eine Begegnungsstätte zur Integration in der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
- Beschluss zur Errichtung der Begegnungsstätte "Esperanto 55" in der Luisenstraße 55
- Einrichtung einer Stelle für eine/n Integrationsbeauftragte/n in Oberhausen-Rheinhausen
3. Information des Gemeinderats zur Einbindung der Firma Vitra GmbH, Weil am Rhein zur Unterstützung bei der Planung zur Gestaltung eines sanierten bzw. neu gebauten Rathauses in Oberhausen-Rheinhausen
- Vorstellung der Firma Vitra
4. Antrag der Fraktionen SPD und Freie Wähler auf Durchführung eines Bürgerentscheids zur Aufhebung der unechten Teilortswahl
- Beschluss über die Durchführung eines Bürgerentscheids
- Festlegung des Termins zur Durchführung des Bürgerentscheids
- Beschluss über die Fragestellung
- Bildung eines Gemeindewahlausschusses
- Einteilung des Wahlgebiets/Bestimmung der Wahlräume
- Bildung eines Briefwahlvorstandes
- Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
5. Ultranet
Gleichstrom-Umspannwerk Philippsburg
Antrag der Firma TransnetBW GmbH auf wasserrechtliche Plangenehmigung zur Durchführung von Maßnahmen am Rhein-Damm XXXII und am Damm des Polders Rheinschanzinsel in Philippsburg
- Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
6. Feststellung der Jahresrechnung 2017 gemäß § 95 GemO in Verbindung mit §§ 64 GemHVO vom 16.04.2013 und 39 ff GemHVO vom 07.02.1973, i.d.F. vom 10.07.2001
7. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 (Bilanz) für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen
8. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 (Bilanz) für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Oberhausen-Rheinhausen
9. Kastanienhof-Grundschule Oberhausen
Projekt "Referenzschule für Initiative Medienbildung"
IT-Neuausstattung im Rahmen des Projekts
- Zustimmung zu überrplanmäßigen Ausgaben
10. Eigenbetrieb Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen
Sanierung des Wasserspeichers
Vergabe von Bauleistungen - Los 7 Fassadenarbeiten
11. Neubau Tullahalle Rheinhausen
Beschluss über die Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten sowie der Metallbau- und Verglasungsarbeiten für den Neubau der Tullahalle Rheinhausen
12. Annahme von Spenden
13. Bekanntgaben
14. Fragen und Anregungen der Zuhörer