Mi,den 20.06.2018 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Sitzungssaal im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk
Jahnstraße 23
68794 Oberhausen-Rheinhausen

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 23.04.2018 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2. Verkehrslandeplatz Speyer
- Widerspruch gegen den Bescheid des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz vom 27. Oktober 2014 mit dem festgestellt wird, dass das angestrebte Anflugverfahren keine wesentliche Änderung der Anlage oder des Betriebs darstellt
- Beschluss zu überplanmäßigen Ausgaben zur Beauftragung der Firma OTSD - Optimized Traffic Systems Development GmbH aus Bremen
3. Antrag der Firma DLA Distribution Europe, US Depot Germersheim Army zur Lagerung von giftigen brennbaren oder ätzenden Stoffen auf dem Gelände Germersheim
- hier: Beitritt zur Resolution des Stadtrates Germersheim
4. Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Erteilung einer Stilllegungs- und Abbaugenehmigung (SAG) gemäß § 7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG) für KKP2
- Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen im Rahmen der Offenlage
5. Geplante Verordnung zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) des Regierungspräsidiums Karlsruhe
- Information des Gemeinderates
6. Kauf eines ELW 1 für die Feuerwehr Oberhausen-Rheinhausen, Abteilung Oberhausen
7. Öffentliche Ausschreibung
Beschaffung von Ausgehanzügen für die Feuerwehr
8. Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr,
Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)
9. Eigenbetrieb Wasserversorgung
Sanierung des Wasserspeichers
Vergabe von Bauleistungen - Los 2 Armaturen und Rohrleitungsarbeiten - Los 3 Schlosserarbeiten - Los 4 Elektroarbeiten - Los 6 Dachsanierungsarbeiten - Los 8 Gerüstbauarbeiten
10. Antrag der CDU-Fraktion auf Einstellung eines gemeindlichen Vollzugsbeamten
- Vorstellung des Berichts zur Meinungsumfrage "Gemeindevollzugsbeamter in Oberhausen-Rheinhausen"
11. Auswertung der Umfrage zur Sperrung der Salierbrücke
12. Darstellung der derzeitigen Baukostensituation der Baumaßnahme Tullahalle Rheinhausen
- Kenntnisnahme der aktuellen Baukostensituation
- Beschluss über Einsparungen
13. Antrag der Fraktion der FÖDL auf Untersuchung der Umsetzungsvoraussetzungen für "Carsharing" in der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
14. Grundschulkinderbetreuung durch die AWO Soziale Dienste gGmbH
- Jahresabrechnung 2017; Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
15. Antrag des Obst- und Gartenbauvereins Oberhausen auf Investitionszuschuss für den Einbau von drei Stahltürelementen
16. Stellenbesetzung "Mitarbeiter Team Bauamt 70 %"
- Phase 1 Stellenausschreibung
17. Stellenbesetzung "Mitarbeiter Team Rechnungsamt 100 %"
- Phase 1 Stellenausschreibung
18. Annahme von Spenden
19. Bekanntgaben
20. Fragen und Anregungen der Zuhörer