Mo,den 18.12.2017 17:30 Uhr - 20:40 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Sitzungssaal im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk
Jahnstraße 23
68794 Oberhausen-Rheinhausen

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 20.11.2017 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2. Erneute Vorstellung des Konzeptes Seniorenanlage "Adlerstraße"
- Beschluss zur Einleitung der notwendigen Verfahren zur Errichtung einer Anlage in der Adlerstraße
vertagt: Sitzung Gemeinderat am 22.01.2018
3. Bestellung von Behindertenbeauftragten für die Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
4. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2018
a) Stellungnahmen der Fraktionen (Haushaltsreden)
b) Abstimmung über evtl. Änderungsanträge der Fraktionen bzw. der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2018

c) Satzungsbeschluss
5. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen für das Jahr 2018
6. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Oberhausen-Rheinhausen für das Jahr 2018
7. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Photovoltaik Oberhausen-Rheinhausen für das Jahr 2018
8. Änderung der Abwassersatzung der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für das Jahr 2018
- Beschluss über Gebührenhöhe
9. Breitbandversorgung im Landkreis Karlsruhe
Betrauungsakt der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen an die Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH
10. 1. Änderung des Bebauungsplans "Waghäusler Weg" im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB
Beschluss über die Durchführung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss)
Beschluss über den Entwurf der Bebauungsplanänderung mit Begründung
Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
11. Bebauungsplan "2. Änderung, Gewerbegebiet Hammelsäcker-Südzucker"
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss
12. Neubau Tullahalle Rheinhausen
Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen für die Gewerke Abwasser, Wasser, Gas, Wärmeversorgungsanlagen, lufttechnische Anlagen, nutzungsspezifische Anlagen, Gebäudeautomation
13. Antrag des Karnevalsvereins "Golratzen e.V" auf einen Bekleidungszuschuss nach den Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
14. Annahme von Spenden
15. Bekanntgaben
16. Fragen und Anregungen der Zuhörer