Mo,den 24.07.2017 17:30 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Sitzungssaal im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk
Jahnstraße 23
68794 Oberhausen-Rheinhausen

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 26.06.2017 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2. Vorstellung der Kriminalstatistik und der Unfallbilanz der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen des Jahres 2016
3. Antrag der CDU auf Einstellung eines Gemeindevollzugsbeamten
- Beschluss über die Durchführung einer Bürgerbefragung zur Evaluation der Arbeit des Gemeindevollzugsbeamten
4. 2. Änderung des Bebauungsplans Hammelsäcker - Südzucker; Beschluss über die Durchführung des Verfahrens;
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Bevölkerung; Änderung der planungsrechtlichen Festsetzungen, Ausschluss von selbständien Lagerhäuser, Lagerhallen
5. 2. Änderung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Hammelsäcker-Südzucker"
Erlass einer Veränderungssperre nach §14 BauGB
6. Eigenbetrieb Wasser
Sanierung Wasserspeicher incl. Flachdach
Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens zum Neubau oder der Sanierung der Wasserspeicher
Beschluss über die Durchführung der Sanierungsmaßnahme
7. Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren
Feldesentwicklung des Erdölfeldes Römerberg-Speyer
Stellungnahme der Gemeindeverwaltung
8. Pflegebündnis der TechnologieRegion Karlsruhe (TRK)
- Beschluss über die Mitgliedschaft
9. Antrag des Konvois der Hoffnung Oberhausen-Rheinhausen e. V. auf Übernahme der Kosten für die Versicherung eines Fahrzeugs des Vereins
10. Grundschule Oberhausen
Beschluss über überplanmäßige Ausgaben zur Beschaffung von Schulmöbeln
11. Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen
Beschluss über Nachträge bei dem Gewerk Trockenbauarbeiten
12. Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen
Beschluss über die Beschaffung von Möbeln für den Flurbereich
13. Zurverfügungstellung von Ausbildungsstellen für das Jahr 2018
14. Bekanntgaben
15. Fragen und Anregungen der Zuhörer