Mi, den 11.12.2019 ... Uhr - ... Uhr Sitzung des Rates der Stadt

Conversationshaus Weißer Saal

Tagesordnung

Öffentlich - Beginn: 18:00

7. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
8. Einwohner- / Einwohnerinnenfragestunde 1. Teil
9. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.10.2019 - öffentlicher Teil
10. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
11. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtbrandmeister" an Herrn Peter Heckelmann
12. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
13. Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft e.G.
14. Abwassergebühren; Nachkalkulation für das Jahr 2018, Kalkulation für das Jahr 2020 und 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 12.12.2000
15. Straßenreinigungsgebühr, Nachkalkulation für das Jahr 2018, Kalkulation für das Jahr 2020 sowie 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Norderney
16. Straßenreinigung; 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Norderney
17. Gästebeitrag; Nachkalkulation für das Jahr 2018, Kalkulation für das Jahr 2020 sowie 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages für die Stadt Norderney
18. Mitteilung nach § 7 der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG über die zeitliche Übertragung der Kreditaufnahme 2019
19. Straßenbaumaßnahme Benekestraße, Bildung von Abschnitten
20. Bebauungsplan Nr. 12 "Am Fischerhafen / Deichstraße", Verfahren zur Neuaufstellung
Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre
21. Neufassung der Satzung der Stadt Norderney zur Sicherung von Gebieten mit
Fremdenverkehrsfunktion gem. § 22 BauGB
22. Umbenennung des Straßenabschnittes der Weststrandstraße zwischen Viktoriastraße und Strandpromenade
23. Mitteilungen der Verwaltung
24. Anfragen und Anregungen
25. Einwohner- / Einwohnerinnenfragestunde 2. Teil