Mi, den 12.12.2018 ... Uhr - ... Uhr Sitzung des Rates der Stadt
Conversationshaus Weißer Saal
Sitzungsdokumente
Tagesordnung
Öffentlich - Beginn: 18:00 | |||
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6. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||
7. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.07.2018 - öffentlicher Teil | ||
8. | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
9. | Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Technischen Dienste Norderney und Ergebnisverwendung | ||
10. | Entlastung des Betriebsleiters | ||
11. | Abwassergebühren; Nachkalkulation für das Jahr 2017, Kalkulation für das Jahr 2019 und 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 12.12.2000 | ||
12. | Straßenreinigungsgebühr; Nachkalkulation für das Jahr 2017, Kalkulation für das Jahr 2019 sowie 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Norderney | ||
13. | Gästebeitrag; Nachkalkulation für das Jahr 2017, Kalkulation für das Jahr 2019 und 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages | ||
14. | Bebauungsplan Nr. 61 "An der Mühle", Neuaufstellung a) Beratung über die Abwägung b) Satzungsbeschluss | ||
15. | Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Technische Dienste Norderney auf Grundlage der neuen Eigenbetriebsverordnung vom 12.07.2018 | ||
16. | Bestimmung der Wahlleitung für die Direktwahl 2019 | ||
17. | Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl 2019 | ||
18. | 2. Änderung der Norderneyer Lärmschutzverordnung | ||
19. | Neufassung der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG | ||
20. | Antrag zur Erweiterung der Geschäftsordnung der Stadt Norderney hier: Sitz im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr | ||
21. | Zustimmung zur Westersteder Erklärung "Aufbau eines Studienstandorts für Hebammen im Nordwesten" | ||
22. | Spenden 2017 über 2.000 Euro Einnahmen Spendenbox Nationalpark-Haus WattWelten 2017 | ||
23. | Spenden 2018 über 2.000 Euro - (Aufstellung Nr. I/2018) Ferienbetreuung, KGS u. Jugendcafé | ||
24. | Spenden 2018 über 2.000 Euro - (Aufstellung Nr. II/2018) Ferienbetreuung | ||
25. | Mitteilungen der Verwaltung | ||
26. | Anfragen und Anregungen | ||
27. | Einwohner- / Einwohnerinnenfragestunde |