Mi, den 29.07.2015 17:30 Uhr - ... Uhr Sitzung des Rates der Stadt
Conversationshaus Weißer Saal
Sitzungsdokumente
Tagesordnung
Öffentlich | |||
|---|---|---|---|
| 6. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||
| 7. | Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 26.03.2015 und 22.04.2015 - öffentlicher Teil | ||
| 8. | Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen zum Sitzverlust durch Verzicht von Herrn Sascha Nüchter gem. § 52 (2) NKomVG | ||
| 9. | Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung Ratsmitgliedes Henning Padberg gem. § 60 NKomVG | ||
| 10. | Benennung der durch das Ratsmitglied Henning Padberg zu besetzenden Ausschüsse/Aufsichtsräte durch die Gruppe CDU/FDP | ||
| 11. | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
| 12. | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt | ||
| 13. | Durchführung der Kommunalwahlen am 11.09.2016; Abberufung der bisherigen Gemeindewahlleitung | ||
| 14. | Neufassung der Satzung der Stadt Norderney über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) | ||
| 15. | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Technischen Dienste Norderney und Ergebnisverwendung | ||
| 16. | Entlastung des Betriebsleiters der Technischen Dienste Norderney | ||
| 17. | Überplanmäßige Auszahlung, Ankauf des ehemaligen NPH | ||
| 18. | Überplanmäßige Auszahlung im Rahmen der Beschaffung ELW 1 | ||
| 19. | Spenden 2014 Spenden von über 2.000 Euro in 2014 für KGS Norderney und Zirkusprojekt Grundschule | ||
| 20. | Spenden 2015 Spenden von über 2.000 Euro in 2015 für Kooperative Gesamtschule und Grünanlagen | ||
| 21. | Spenden 2015 II Spenden von über 2.000 Euro in 2015 Durchlaufspende Korus/Teekreis u. Seniorenförderverein | ||
| 22. | Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens; Antrag der Gruppe SPD/FWN a) Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen Ratsherrn Wehlage wegen Verstoß gegen die Amtsverschwiegenheit lt. §17 Abs.4 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften der Stadt Norderney und §40 NKomVG b) Missbilligung des Verhaltens von Ratsmitglied Wehlage | ||
| 23. | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| 24. | Anfragen und Anregungen | ||
| 25. | Einwohner- / Einwohnerinnenfragestunde | ||