Mi, den 10.12.2014 17:20 Uhr - ... Uhr Sitzung des Rates der Stadt

Conversationshaus Weißer Saal
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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Öffentlich - Beginn: 18:00 Uhr

7. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
8. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.07.2014 - öffentlicher Teil
9. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
10. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
11. Mitwirkungsverbot der Ratsmitglieder Jann Ennen und Johannes Terfehr bei Entscheidungen über das Bauvorhaben Marienheim der Norderney Genossenschaft (NG);
Antrag der Fraktion Die Grünen/Bündinis 90
12. Straßenausbaumaßnahme Nordhelmstraße, Korrektur der Bildung von Abschnitten
13. Betrauungsakt Krankenhaus Norderney für das Wirtschaftsjahr 2015
14. Straßenreinigungsgebühr; Nachkalkulation für das Jahr 2013, Kalkulation für das Jahr 2015 sowie 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Norderney
15. Kurbeitrag, Nachkalkulation für das Jahr 2013, Kalkulation für das Jahr 2015 sowie 3. Satzung zur Änderung der Kurbeitragssatzung der Stadt Norderney vom 17.12.2007
16. Abwassergebühren; Nachkalkulation für das Jahr 2013, Kalkulation für das Jahr 2015 und 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 12.12.2000
17. Neufassung der Zweitwohnungsteuersatzung zum 01.01.2015
18. Überplanmäßige Auszahlung im Rahmen der Beschaffung ELW 1
19. Überplanmäßige Auszahlung bei der Buchungsstelle 11.1.04/9850.7821000 (Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden)
20. Mitteilung nach § 7 der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten nach § 120 I 2 NKomVG über die Aufnahme eines Kredites über 2,35 Mio. EUR
21. Einheimischenmodell Südwesthörn:
a) Grundsatzbeschluss zur Durchführung
b) Beschluss der Vergaberichtlinie
22. Mitteilungen der Verwaltung
23. Anfragen und Anregungen
24. Einwohner- / Einwohnerinnenfragestunde