Mi, den 07.12.2016 ... Uhr - ... Uhr Sitzung des Rates der Stadt
Conversationshaus Weißer Saal
Sitzungsdokumente
Tagesordnung
Öffentlich - Beginn: 18:00 Uhr | |||
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5. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||
6. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.11.2016 - öffentlicher Teil | ||
7. | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
8. | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderney | ||
9. | Betrauungsakt Krankenhaus Norderney für das Wirtschaftsjahr 2017 | ||
10. | Jahresabschluss der Stadt Norderney zum 31.12.2012 Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes des Landkreises Aurich Beschluss über den Jahresabschluss, die Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters | ||
11. | Straßenreinigungsgebühr; Nachkalkulation für das Jahr 2015, Kalkulation für das Jahr 2017 sowie 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Norderney | ||
12. | Kurbeitrag; Nachkalkulation für das Jahr 2015, Kalkulation für das Jahr 2017 sowie 5. Satzung zur Änderung der Kurbeitragssatzung der Stadt Norderney vom 17.12.2007 | ||
13. | Bekanntgabe des Schlussberichtes gem. § 5 Abs. 1 NKPG über die überörtliche Prüfung "Gebührenerhebung und Strategien bei der Schmutzwasserbeseitigung" durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof | ||
14. | Abwassergebühren; Nachkalkulation für das Jahr 2015, Kalkulation für das Jahr 2017 und 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 12.12.2000 | ||
15. | Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung bezüglich des Erbbaurechtskaufvertrages APA GmbH / Stadt Norderney vom 29.07.2016 | ||
16. | Mitteilungen der Verwaltung | ||
17. | Anfragen und Anregungen | ||
18. | Einwohner- / Einwohnerinnenfragestunde |