Donnerstag, den 28.09.2017, ab 17:00 Uhr - Sitzung der Stadtvertretung Warin

Veranstaltungsraum des Naturparkes im Rathaus Warin, Am Markt 1, 19417 Warin

Öffentliche Tagesordnung

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Billigung der 22. Sitzungsniederschrift vom 20.07.2017
6. Bericht des Bürgermeisters
7. Veränderungen in Ausschüssen und Ortsteilvertretung
7.1. Wahl eines neuen Mitgliedes in den Bauausschuss
7.2. Wahl neuer Mitglieder in die Ortsteilvertretung
8. Behandlung von Beschlussvorlagen
8.1. Bestätigung der Jahresrechnung 2011 der Stadt Warin
8.2. Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Warin für das Haushaltsjahr 2011
8.3. Bestätigung der Jahresrechnung 2012 der Stadt Warin
8.4. Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Warin für das Haushaltsjahr 2012
8.5. Fortschreibung zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Warin für 2017/2018
8.6. Selbsteinschätzung der Stadt Warin nach § 2 Gemeindeleitbildgesetz
8.7. Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters - Neubau Kita Warin Auftragsvergabe Los 12 Heizung/Sanitär
8.8. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 26 "Wohnbebauung am Strandbad" der Stadt Warin
8.9. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen - Erschließung B-Plan 26
8.10. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen - Möbelierung und Ausstattung Stadthalle Warin
8.11. Nichtöffentlicher Waldweg Groß Labenz - Richtung Sternberg
8.12. Widmung des Weges Groß Labenz - Eickelberg als öffentlicher Waldweg
8.13. Spielplätze in Warin und Ortsteilen
8.14. Beschilderung Sagen- und Märchenstraße
9. Anträge der Fraktionen
9.1. Antrag der Fraktion DIE LINKE Pkt. 3 - Erstellung eines Bestandsverzeichnisses aller Straßen und Wege
9.2. Antrag der SPD-Fraktion - Aufstellung von zwei Verkehrsspiegeln
9.3. Antrag der SPD-Fraktion - Tempo 30 in der Innenstadt Warin
10. Anfragen von Stadtvertretern

Nichtöffentliche Tagesordnung

11. Behandlung von Beschlussvorlagen
11.1. Aufhebung des Beschlusses Nr. 299 vom 14.12.2016
11.2. Aufhebung des Beschlusses Nr. 172 der Stadtvertretung vom 22.10.2015
11.3. Aufhebung des Beschlusses Nr. 438 der Stadtvertretung vom 24.04.2014
11.4. Neufestlegung des Grundstückskaufpreises für städtische Baugrundstücke in Klein Labenz "Am Karpfenteich"
11.5. Auftragsvergabe Erschließung B-Plan 26 "Wohnbebauung am Strandbad" der Stadt Warin
11.6. Auftragsvergabe