Donnerstag, den 23.03.2017, ab 17:00 Uhr - Sitzung der Stadtvertretung Warin

Freiwillige Feuerwehr Warin , Kirchtor 5, 19417 Warin

Öffentliche Tagesordnung

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Billigung der 18. Sitzungsniederschrift vom 14.12.2016
6. Bericht des Bürgermeisters
7. Behandlung von Beschlussvorlagen
7.1. Haushaltssatzung 2017-2018 Stadt Warin
7.2. Annahme von Spenden
7.3. Aufnahme eines Darlehens für den Neubau der Kindertagesstätte
7.4. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss 1. Änderung B-Plan 19 "Wohnen am Großen Wariner See"
7.5. Eilentscheidung des Bürgermeisters - Auftragsvergabe Neubau Kita Warin, Los 1 Abbruch und Baufreimachung
8. Anträge der Fraktionen und Stadtvertreter
8.1. Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen - Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Stadt
8.2. Antrag der CDU-Fraktion - Aufstellungsbeschluss eines B-Planes
8.3. Antrag der Fraktion DIE LINKE - Beschulung von Wariner Kindern der Klassenstufen 5 und 6 in Warin
8.4. Antrag des Wirtschaftsausschusses - Bildung eines zeitweiligen Ausschusses "Staatlich anerkannter Erholungsort"
8.5. Antrag des Wirtschaftsausschusses - Veröffentlichung des Ergebnisses von durchgeführten Wasserproben
9. Anfragen von Stadtvertretern

Nichtöffentliche Tagesordnung

10. Behandlung von Beschlussvorlagen
10.1. Auftragsvergabe Neubau Kita Warin - Los 1 Abbruch und Baufreimachung
10.2. Auftragsvergabe Neubau Kita Warin - Los 2 Rohbauarbeiten
10.3. Grundstücksverkauf in Warin
11. Anträge der Fraktionen und Stadtvertreter
11.1. Antrag des Wirtschaftsausschusses - Grundstücksangelegenheit
11.2. Antrag des Wirtschaftsausschusses - Veräußerung diverser Grundstücke