Mittwoch, den 14.12.2016, ab 17:00 Uhr - Sitzung der Stadtvertretung Warin

Veranstaltungsraum des Naturparkes im Rathaus Warin, Am Markt 1, 19417 Warin

Öffentliche Tagesordnung

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Billigung der 17. Sitzungsniederschrift vom 29.09.2016
6. Bericht des Bürgermeisters
7. Informationen zum Zustand des Großen Wariner See´s - Gäste: Verbandsvorsteher und Geschäftsführerin des Wasser- und Bodenverbandes "Obere Warnow"
8. Behandlung von Beschlussvorlagen
8.1. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 18 der Stadt Warin
8.2. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Wohnbebauung Wismarsche Straße" der Stadt Warin im vereinfachten Verfahren
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
8.3. Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Doppelhaushaltes 2017/2018 für die Stadt Warin
8.4. Bestätigung der Jahresrechnung 2010
8.5. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
8.6. 1. Änderung der Entgeltordnung für die Städtische Musikschule der Stadt Warin
8.7. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Warin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser-und Bodenverbandes "Obere Warnow"
8.8. 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Warin
8.9. Vergabe Straßenname
9. Anträge der Fraktionen und Stadtvertreter
9.1. Antrag der CDU-Fraktion - Änderung der Öffnungszeiten des Kompostierplatzes
9.2. Antrag der Fraktion DIE LINKE - Nutzungskonzeption PKW-Parkplatz Groß Labenz
9.3. Antrag der Fraktion DIE LINKE - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Straßenbau Ortslage Groß Labenz
9.4. Antrag der Vorsitzenden des Sozialausschusses - Auslastung der Kindertageseinrichtungen
9.5. Anhörung der Städte und Gemeinden zur beabsichtigten Kreisumlageerhebung im Doppelhaushalt 2017/2018 des Landkreises NWM
10. Anfragen von Stadtvertretern

Nichtöffentliche Tagesordnung

11. Informationen zur Kita "Die kleinen Sandhasen"
12. Behandlung von Beschlussvorlagen
12.1. Verleihung der Ehrennadel der Stadt Warin 2017 - Unterbreitung von Vorschlägen
12.2. Unbefristete Niederschlagung eines Darlehens des Städtebaulichen Sondervermögens Am Mühlentor
12.3. Unbefristete Niederschlagung eines Darlehens des Städtebaulichen Sondervermögens Lange Straße
12.4. Grundstückstausch Stadt Warin - STEWO
12.5. Verkauf eines bebauten Grundstücks in Warin
12.6. Verlängerung des Pachtvertrages mit der Wariner Pflanzenbau eG