Donnerstag, den 26.04.2018, ab 17:00 Uhr - Sitzung der Stadtvertretung Warin

Stadthalle Warin, Schulstraße 4, 19417 Warin

Öffentliche Tagesordnung

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Behandlung von Beschlussvorlagen
6.1. Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage 2014
6.2. Bestätigung der Jahresrechnung 2014 der Stadt Warin
6.3. Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Warin für das Haushaltsjahr 2014
6.4. Satzung der Stadt Warin über den Bebauungsplan Nr. 24 „Wohnbebauung am Neuklosterweg“
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
6.5. Vorbereitung Schöffenwahl für die Amtszeit 2019-2023 - Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Warin
6.6. Nutzung der Stadthalle Warin als Trauraum zur Vornahme von Eheschließungen
7. Anträge der Fraktionen und Stadtvertreter
7.1. Antrag der SPD-Fraktion - Erstellung einer Imagebroschüre
8. Anfragen von Stadtvertretern

Nichtöffentliche Tagesordnung

9. Behandlung von Beschlussvorlagen
9.1. Unbefristete Niederschlagung von steuerlichen Rückständen
9.2. Unbefristete Niederschlagung
9.3. Änderung eines Pachtvertrages
10. Sachstand - Antragsverfahren "Staatlich anerkannter Erholungsort" - Bericht Wirtschaftsausschuss
11. Anfragen von Stadtvertretern