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Di, den 03.12.2013 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 28. Sitzung des Hauptausschusses am 03.12.2013

1 Eröffnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich Finanzplanjahre bis 2022
2.5 Haushaltssatzung für das Jahr 2014 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2014 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
2.6 Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - hier: Beschluss zur Durchführung des Verfahrens zur Aufhebung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2.7 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Ehemaliges Gelände der Förder- anlagen- und Kranbau Köthen GmbH" in Köthen (Anhalt) ? Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung ?Park? in eine private Grünfläche ? hier: Billigung des Entwurfes und Beschluss öffentliche Auslegung nach § 13 BauGB
2.8 Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes ?Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark?- und Entlastung der Heimleiterin
2.9 Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
2.10 1. Änderung des Sanierungswirtschaftsplanes 2013
2.11 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.12 Ausschreibung des Konzessionsvertrages zur Wegenutzung innerhalb der Stadt Köthen (Anhalt) - hier für das Gebiet der ehemaligen Gemeinde Wülknitz - zur Verlegung und zum Betrieb von Gasversorgungsleitungen
2.13 Einteilung der Stadt Köthen in Wahlbereiche
2.14 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Aufhebungsvertrag zum Pachtvertrag für den Tierpark Köthen mit dem Tierpark Köthen (Anhalt) e. V.
3.5 Aufhebung des Zuschussvertrages mit dem Tierpark Köthen (Anhalt) e. V. zur Bezuschussung für den Betrieb des Tierparks Köthen zum 31.12.2013
3.6 Abschluss eines Pachtvertrages für den Tierpark mit der Tierpark Köthen gGmbH ab dem 1.1.2014
3.7 Abschluss eines Zuschussvertrages mit der Tierpark Köthen gGmbH ab dem 1.1.2014
3.8 Leasing eines Dreiseitenkippers
3.9 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer