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Di, den 01.12.2015 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 9. Sitzung des Hauptausschusses am 01.12.2015

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" - und Entlastung der Heimleiterin
2.5 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
2.6 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.7 Bebauungsplan Nr. 30 ?Wohngebiet Wülknitzer Straße? in Köthen(Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.8 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz" in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.9 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.10 Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige
2.11 Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.12 Neufassung der Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben"
2.13 Satzung über die Festlegung der Schulbezirke
2.14 Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt hier: Zweckvereinbarung zur Durchführung der Bauleitplanung
2.15 Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 442.424 ? für die Kreisumlage 2015
2.16 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
2.17 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung der Stadt Köthen (Anhalt)
3.5 Besetzung der Stelle RPA-Leiter mit Frau Sabine Pennewitz nach Eintritt in den Ruhestand von Frau Ingrid Leipold, frühestens ab 01.05.2016
3.6 Vergabe eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Ortsfeuerwehr Baasdorf
3.7 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)