Do, den 22.10.2009 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- Grundsatzbeschluss zum 1. Nachtrag zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2009 einschließlich Finanzplanjahre bis 2017
- 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 der Stadt Köthen (Anhalt)
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49 "Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Wechsel des Vorhabenträgers und Abschluss eines Übernahmevertrages
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes `Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`" in Köthen (Anhalt) hier: Städtebaulicher Vertrag
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Geuzer Straße" hier: Abwägung der Anregungen aus der Offenlage und Behörden- beteiligung (Abwägungsbeschluss)
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Geuzer Straße" hier: Satzungsbeschluss
- Satzung über die Festlegung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt)
- 2. Änderungssatzung zur Tierparkgebührensatzung
- 1. Änderungssatzung zur Parkplatzgebührenordnung
- Erhöhung der Parkgebühren in den Tiefgaragen
- 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung
- 4. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Köthen (Anhalt) vom 25.10.2001
- 2. Änderungssatzung zur Beitragssatzsatzung der Gemeinde Dohndorf
- 4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Dohndorf
- Kalkulation der Wochenmarktgebühren
- Neufassung der Marktgebührensatzung
- Änderung der Wochenmarktsatzung
- Satzung über die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses und Benutzungsgebührensatzung in der Ortschaft Dohndorf
- Satzung über die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses ?Festburg? und Benutzungsgebührensatzung in der Ortschaft Löbnitz an der Linde
- Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
- Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
- Mittel für die Ortschaften je Einwohner im Jahr
- Beanstandung des Beschlusses des Bau- und Umweltausschusses vom 27. 8. 2009 zur Befreiung von grünordnerischen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 32 "Thomas-Mann-Straße" der Stadt Köthen (Anhalt)
- Satzung über die Festlegung der Realsteuerhebesätze für die Grund-
- Mittel für die Ortschaften je Einwohner im Jahr
- 4. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes
- Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am
- 2. Änderungssatzung zur Beitragssatzsatzung der Gemeinde Dohndorf
- 4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender
- Erhöhung der Parkgebühren in den Tiefgaragen
- 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung
- 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 der Stadt Köthen (Anhalt)
- Grundsatzbeschluss zum 1. Nachtrag zur Haushaltskonsolidierung für
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49 "Photovoltaikanlage auf dem
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - "Erweiterung Betonwerk mit
- 1. Änderungssatzung zur Parkplatzgebührenordnung
- 2. Änderungssatzung zur Tierparkgebührensatzung
- Beanstandung des Beschlusses des Bau- und Umweltausschusses vom
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Geuzer Straße"
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Geuzer Straße"
- Neufassung der Marktgebührensatzung
- Kalkulation der Wochenmarktgebühren
- Änderung der Wochenmarktsatzung
- Satzung über die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses und
- Satzung über die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses
- Satzung über die Festlegung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Mittel für die Ortschaften je Einwohner im Jahr
- 4. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Köthen (Anhalt) vom 25.10.2001
- Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
- Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
- 2. Änderungssatzung zur Beitragssatzsatzung der Gemeinde Dohndorf
- 4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Dohndorf
- Erhöhung der Parkgebühren in den Tiefgaragen
- 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung
- 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 der Stadt Köthen (Anhalt)
- Grundsatzbeschluss zum 1. Nachtrag zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2009 einschließlich Finanzplanjahre bis 2017
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49 "Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Wechsel des Vorhabenträgers und Abschluss eines Übernahmevertrages
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes `Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`" in Köthen (Anhalt) hier: Städtebaulicher Vertrag
- 1. Änderungssatzung zur Parkplatzgebührenordnung
- 2. Änderungssatzung zur Tierparkgebührensatzung
- Beanstandung des Beschlusses des Bau- und Umweltausschusses vom 27. 8. 2009 zur Befreiung von grünordnerischen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 32 "Thomas-Mann-Straße" der Stadt Köthen (Anhalt)
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Geuzer Straße" hier: Abwägung der Anregungen aus der Offenlage und Behörden- beteiligung (Abwägungsbeschluss)
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Geuzer Straße" hier: Satzungsbeschluss
- Neufassung der Marktgebührensatzung
- Kalkulation der Wochenmarktgebühren
- Änderung der Wochenmarktsatzung
- Satzung über die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses und Benutzungsgebührensatzung in der Ortschaft Dohndorf
- Satzung über die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses ?Festburg? und Benutzungsgebührensatzung in der Ortschaft Löbnitz an der Linde
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 22.10.2009
Tagesordnung
Tagesordnung der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 22.10.2009 | |||
---|---|---|---|
1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
2.5 | Grundsatzbeschluss zum 1. Nachtrag zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2009 einschließlich Finanzplanjahre bis 2017 | ||
2.6 | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49 "Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Wechsel des Vorhabenträgers und Abschluss eines Übernahmevertrages | ||
2.8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes `Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`" in Köthen (Anhalt) hier: Städtebaulicher Vertrag | ||
2.9 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Geuzer Straße" hier: Abwägung der Anregungen aus der Offenlage und Behörden- beteiligung (Abwägungsbeschluss) | ||
2.10 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Geuzer Straße" hier: Satzungsbeschluss | ||
2.11 | Satzung über die Festlegung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.12 | 2. Änderungssatzung zur Tierparkgebührensatzung | ||
2.13 | 1. Änderungssatzung zur Parkplatzgebührenordnung | ||
2.14 | Erhöhung der Parkgebühren in den Tiefgaragen | ||
2.15 | 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung | ||
2.16 | 4. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Köthen (Anhalt) vom 25.10.2001 | ||
2.17 | 2. Änderungssatzung zur Beitragssatzsatzung der Gemeinde Dohndorf | ||
2.18 | 4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Dohndorf | ||
2.19 | Kalkulation der Wochenmarktgebühren | ||
2.20 | Neufassung der Marktgebührensatzung | ||
2.21 | Änderung der Wochenmarktsatzung | ||
2.22 | Satzung über die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses und Benutzungsgebührensatzung in der Ortschaft Dohndorf | ||
2.23 | Satzung über die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses ?Festburg? und Benutzungsgebührensatzung in der Ortschaft Löbnitz an der Linde | ||
2.24 | Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin | ||
2.25 | Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" | ||
2.26 | Mittel für die Ortschaften je Einwohner im Jahr | ||
2.27 | Beanstandung des Beschlusses des Bau- und Umweltausschusses vom 27. 8. 2009 zur Befreiung von grünordnerischen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 32 "Thomas-Mann-Straße" der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.28 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Oberbürgermeister
Mitglied
-
Herr Ronny Barche
Mitglied -
Frau Maren Beneke-Bädelt
Mitglied -
Frau Kerstin Beutler
Mitglied -
Frau Christina Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. med. Rüdiger Buchheim
Mitglied -
Frau Dr. Brigitte Erdmenger
Mitglied -
Herr Fritz Greie
Mitglied -
Herr Georg Heeg
Mitglied -
Frau Marina Hinze
Mitglied -
Herr Matthias Hirsekorn
Mitglied -
Herr Uwe Klimmek
Mitglied -
Herr Walter Kulawik
Mitglied -
Herr Wilfried Langner
Mitglied -
Herr Andreas Auerbach
Mitglied -
Herr Werner Müller
Mitglied -
Herr Martin Pfarr
Mitglied -
Herr Uwe Raubaum
Mitglied -
Herr Dr. Horst-Georg Richter
Mitglied -
Herr Ulf Schindler
Mitglied -
Frau Renate Schmidt
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Roland Schulte Varendorf
Mitglied -
Herr Wolfgang Siewert
Mitglied -
Herr Dr. Werner Sobetzko
Mitglied -
Herr Uwe Stößel
Mitglied -
Herr Adolf Tauer
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Wolfgang Thurau
Mitglied -
Herr Andreas Wittig
Mitglied -
Herr Heiko Lehmann
Mitglied