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Do, den 17.02.2011 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- Beschluss über die Zulassung des Bürgerbegehrens vom 28.1.2011
- Beschluss über die Zulassung des Einwohnerantrages vom 28.1.2011
- Beratung der inhaltlichen Zielsetzungen des Einwohnerantrages vom 28.1.2011 und des gemeinsamen Antrages der Fraktionen der CDU, Die Linke, SPD/Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.1.2011 zur Fasanerie und Beschluss zu einem Maßnahmenpaket zum dauerhaften Erhalt
- 26. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung
- 24. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) - Ortsteile Großwülknitz und Kleinwülknitz - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) - Abwägungsbeschluss
- 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) - Ortsteile Großwülknitz und Kleinwülknitz ? hier: Feststellungsbeschluss
- Wirtschaftsplan 2011 ASO "Stadtzentrum" (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren)
- Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2011
- Sanierungswirtschaftsplan 2011
- Aufwertungsplan Gebiet "Altstadt" 2011
- Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm" 2011 - Stadtumbau Ost
- Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten (Werbesatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Beschluss zur Billigung des Entwurfes zur Änderung der Satzung und zur öffentlichen Auslegung
- Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen hier: Plötzkauer Ring, Wohlsdorfer Weg, Biendorfer Bogen, Geh- und Radwege im Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 4
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 5
- Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
- Überarbeitung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen für Zuwendungen der Stadt Köthen (Anhalt)
- Festsetzung der Entschädigung für die 23 Wahlvorsteher der Wahlbezirke anläßlich der Landtagswahl am 20.03.2011
- Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
- 26. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen
- Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des
- Überarbeitung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen für Zuwendungen
- Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm" 2011 - Stadtumbau Ost
- Festsetzung der Entschädigung für die 23 Wahlvorsteher der
- Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2011
- 24. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen
- 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 4 "Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet Köthen West" -
- Aufwertungsplan Gebiet "Altstadt" 2011
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des
- Sanierungswirtschaftsplan 2011
- Wirtschaftsplan 2011 ASO "Stadtzentrum" (Aktive Stadt- und
- Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen
- Beratung der inhaltlichen Zielsetzungen des Einwohnerantrages vom
- Beschluss über die Zulassung des Bürgerbegehrens vom 28.1.2011
- Beschluss über die Zulassung des Einwohnerantrages vom 28.1.2011
- Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
- 26. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung
- Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen hier: Plötzkauer Ring, Wohlsdorfer Weg, Biendorfer Bogen, Geh- und Radwege im Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 4
- Überarbeitung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen für Zuwendungen der Stadt Köthen (Anhalt)
- Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm" 2011 - Stadtumbau Ost
- Festsetzung der Entschädigung für die 23 Wahlvorsteher der Wahlbezirke anläßlich der Landtagswahl am 20.03.2011
- Information zum Auslaufen der Konzessionsverträge Gas-Versorgungsleitungen
- Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2011
- 24. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) - Ortsteile Großwülknitz und Kleinwülknitz - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) - Abwägungsbeschluss
- 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) - Ortsteile Großwülknitz und Kleinwülknitz ? hier: Feststellungsbeschluss
- Bebauungsplan Nr. 4 "Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet Köthen West" - Aufstellungsbeschluss zur 8. Änderung des BP 4 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Aufwertungsplan Gebiet "Altstadt" 2011
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 5
- Sanierungswirtschaftsplan 2011
- Wirtschaftsplan 2011 ASO "Stadtzentrum" (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren)
- Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten (Werbesatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Beschluss zur Billigung des Entwurfes zur Änderung der Satzung und zur öffentlichen Auslegung
- Beratung der inhaltlichen Zielsetzungen des Einwohnerantrages vom 28.1.2011 und des gemeinsamen Antrages der Fraktionen der CDU, Die Linke, SPD/Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.1.2011 zur Fasanerie und Beschluss zu einem Maßnahmenpaket zum dauerhaften Erhalt
- Beschluss über die Zulassung des Bürgerbegehrens vom 28.1.2011
- Beschluss über die Zulassung des Einwohnerantrages vom 28.1.2011
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 17.02.2011
Tagesordnung
Tagesordnung der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 17.02.2011 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Antrag der Fraktion Die Linke: Behandlung und Beschlussfassung zum Einwohnerantrag "Fasanerie" 2011039 | ||
2.5 | Beschluss über die Zulassung des Bürgerbegehrens vom 28.1.2011 | ||
2.6 | Beschluss über die Zulassung des Einwohnerantrages vom 28.1.2011 | ||
2.7 | Beratung der inhaltlichen Zielsetzungen des Einwohnerantrages vom 28.1.2011 zur Fasanerie und Beschluss zu einem Maßnahmenpaket zum dauerhaften Erhalt | ||
2.8 | 26. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung | ||
2.9 | 24. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) - Ortsteile Großwülknitz und Kleinwülknitz - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) - Abwägungsbeschluss | ||
2.10 | 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) - Ortsteile Großwülknitz und Kleinwülknitz ? hier: Feststellungsbeschluss | ||
2.11 | Bebauungsplan Nr. 4 "Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet Köthen West" - Aufstellungsbeschluss zur 8. Änderung des BP 4 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.12 | Wirtschaftsplan 2011 ASO "Stadtzentrum" (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) | ||
2.13 | Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2011 | ||
2.14 | Sanierungswirtschaftsplan 2011 | ||
2.15 | Aufwertungsplan Gebiet "Altstadt" 2011 | ||
2.16 | Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm" 2011 - Stadtumbau Ost | ||
2.17 | Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten (Werbesatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Beschluss zur Billigung des Entwurfes zur Änderung der Satzung und zur öffentlichen Auslegung | ||
2.18 | Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen hier: Plötzkauer Ring, Wohlsdorfer Weg, Biendorfer Bogen, Geh- und Radwege im Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West | ||
2.19 | Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 4 | ||
2.20 | Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 5 | ||
2.21 | Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse | ||
2.22 | Überarbeitung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen für Zuwendungen der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.23 | Festsetzung der Entschädigung für die 23 Wahlvorsteher der Wahlbezirke anläßlich der Landtagswahl am 20.03.2011 | ||
2.24 | Information zum Auslaufen der Konzessionsverträge Gas-Versorgungsleitungen | ||
2.25 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | Wirtschaftsplan 2011 ASO "Stadtzentrum" (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) - private Maßnahmen - | ||
3.6 | Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2011 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen | ||
3.7 | Sanierungswirtschaftsplan 2011 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen | ||
3.8 | Aufwertungsplan Gebiet "Altstadt" 2011 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen | ||
3.9 | Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm" 2011 - Stadtumbau Ost Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen | ||
3.10 | Unbefristete Niederschlagung | ||
3.11 | Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einer bauaufsichtlichen Gefahrenabwehr | ||
3.12 | Antrag auf Teilerlass | ||
3.13 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |