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Do, den 23.02.2012 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 23.02.2012

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Anträge aus Fraktionen
2.5 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage südlich der Sekundarschule "An der Rüsternbreite""
2.6 29. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) ("Freiflächenphotovoltaikanlage südlich der Sekundarschule "An der Rüsternbreite"") hier: Billigung des Planentwurfs und Beschluss über die öffentliche Auslegung
2.7 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Photovoltaikanlage 3 auf dem ehemaligen Militärflugplatz"
2.8 30. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung
2.9 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 32. Änderung des FNP und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2.10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57 "Freiflächenphotovoltaikanlage Ställe Wülknitz" Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2.11 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 58 "Freiflächenphotovoltaikanlage südlich der Sekundarschule "An der Rüsternbreite""
2.12 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 "Freiflächenphotovoltaikanlage südlich der Sekundarschule "An der Rüsternbreite"" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfs mit textlichen Festsetzungen, dazugehöriger Begründung und Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB
2.13 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 59 "Photovoltaikanlage 3 auf dem ehemaligen Militärflugplatz"
2.14 Bebauungsplan Nr. 59 "Photovoltaikanlage 3 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfs mit textlichen Festsetzungen, dazugehöriger Begründung und Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB
2.15 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Am Wasserturm" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfs mit textlichen Festsetzungen, dazugehöriger Begründung und Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB
2.16 Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2012
2.17 Sanierungswirtschaftsplan 2012
2.18 Aufwertungsplan 2012 Gebiet Altstadt
2.19 Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm" 2012 Stadtumbau Ost
2.20 Aufwertungsplan Gebiet "Rüsternbreite" 2012 Stadtumbau Ost
2.21 Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung
2.22 2. Änderungssatzung der Parkplatzgebührenordnung
2.23 12. Nachtragssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.24 Konzept zur Reduzierung des Zuschussbedarfs in der Stadtbibliothek
2.25 Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aktualisierung der Verkehrsprognosen und der Straßennetzkonzeption
2.26 Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
2.27 Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 GO LSA für Planungsleistungen Straßen- und Brückenersatzneubau Maxdorfer Straße
2.28 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen
3.5 Personalangelegenheit
3.6 Sanierungswirtschaftsplan 2012- Aufteilung der Mittel für Private Vorhaben-
3.7 Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm" 2012 - Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen
3.8 Veräußerung des Grundstückes Bärteichpromenade 24 in Köthen
3.9 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer