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Do, den 30.05.2013 ab 18:30 Uhr Sitzung Bau- und Umweltausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 36. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 30.05.2013

1 Eröffnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.4 Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Radverkehrskonzept für die Stadt Köthen (Anhalt) - Weiterentwicklung auf der Grundlage der ERA* 2010 sowie unter Berücksichtigung des Grundsatzurteils des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18.11.2010 hinsichtlich der Anordnung bzw. der Beibehaltung einer bestehenden Radwegebenutzungspflicht
2.5 Bebauungsplan Nr. 15 ?Am Wasserturm? in Köthen (Anhalt) hier: Befreiung von der Festsetzung zur Art der Nutzung und von der festgesetzten Höhe baulicher Anlagen
2.6 Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Köthen (Anhalt) - Sondernutzungssatzung-
2.7 Gebührensatzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Köthen (Anhalt) -- Sondernutzungsgebührensatzung ?
2.8 2. Änderungssatzung zur Gewässerumlagesatzung
2.9 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer