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Do, den 13.09.2012 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- Feststellen des Ausscheidens eines Stadtratsmitgliedes
- Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2012
- Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2012
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Wechsel des Vorhabenträgers und Abschluss eines Übernahmevertrages
- Kostenspaltung Straßenentwässerung in der ?Mendelssohnstraße? in Köthen (Anhalt)
- Kostenspaltung Straßenentwässerung in der ?Heinrich-Heine-Straße? (von Edderitzer Straße bis zur Abzweigung Mendelssohnstraße) in Köthen (Anhalt)
- Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände ?Westliche Fuhne-Ziethe? und ?Taube-Landgraben?
- Teilentwidmung Friedhof Arensdorf
- Teilschließung Friedhof Baasdorf
- Teilschließung Friedhof Elsdorf
- Teilschließung Friedhof Hohsdorf
- Teilschließung Friedhof Löbnitz an der Linde
- Teilschließung Friedhof Maxdorfer Straße
- Teilschließung Friedhof Porst
- Teilschließung Friedhof Zehringen
- 4. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Verpachtung des Tierparks ab dem 01.01.2013 an den Verein "Tierpark Köthen (Anhalt) e.V."
- Zuschussvertrag an den Verein "Tierpark Köthen (Anhalt) e. V." für die Betreibung des Tierparks Köthen ab dem 01.01.2013
- Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Köthen (Anhalt)
- Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2012
- Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2012
- 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt)
- Feststellen des Ausscheidens eines Stadtratsmitgliedes
- Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Köthen (Anhalt)
- Kostenspaltung Straßenentwässerung in der ?Mendelssohnstraße? in Köthen (Anhalt)
- Kostenspaltung Straßenentwässerung in der ?Heinrich-Heine-Straße? (von Edderitzer Straße bis zur Abzweigung Mendelssohnstraße) in Köthen (Anhalt)
- 4. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Teilschließung Friedhof Zehringen
- Teilentwidmung Friedhof Arensdorf
- Teilschließung Friedhof Baasdorf
- Teilschließung Friedhof Elsdorf
- Teilschließung Friedhof Hohsdorf
- Teilschließung Friedhof Löbnitz an der Linde
- Teilschließung Friedhof Porst
- Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Wechsel des Vorhabenträgers und Abschluss eines Übernahmevertrages
- Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände ?Westliche Fuhne-Ziethe? und ?Taube-Landgraben?
- Teilschließung Friedhof Maxdorfer Straße
- Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2012
- Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2012
- Verpachtung des Tierparks ab dem 01.01.2013 an den Verein "Tierpark Köthen (Anhalt) e.V."
- Zuschussvertrag an den Verein "Tierpark Köthen (Anhalt) e. V." für die Betreibung des Tierparks Köthen ab dem 01.01.2013
- 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) "Elsdorf - westlich der Klietzener Straße" hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Feststellen des Ausscheidens eines Stadtratsmitgliedes
- Information zur Gräberanlage mit Gefallenen der ehemaligen UdSSR und polnischer Nationalität auf dem Friedhof Maxdorfer Straße in Köthen (Anhalt)
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 13.09.2012
Tagesordnung
Tagesordnung der 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 13.09.2012 | |||
---|---|---|---|
1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
2.5 | Feststellen des Ausscheidens eines Stadtratsmitgliedes | ||
2.6 | Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 | ||
2.7 | Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2012 | ||
2.8 | 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) "Elsdorf - westlich der Klietzener Straße" hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Wechsel des Vorhabenträgers und Abschluss eines Übernahmevertrages | ||
2.10 | Kostenspaltung Straßenentwässerung in der ?Mendelssohnstraße? in Köthen (Anhalt) | ||
2.11 | Kostenspaltung Straßenentwässerung in der ?Heinrich-Heine-Straße? (von Edderitzer Straße bis zur Abzweigung Mendelssohnstraße) in Köthen (Anhalt) | ||
2.12 | Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.13 | Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände ?Westliche Fuhne-Ziethe? und ?Taube-Landgraben? | ||
2.14 | Teilentwidmung Friedhof Arensdorf | ||
2.15 | Teilschließung Friedhof Baasdorf | ||
2.16 | Teilschließung Friedhof Elsdorf | ||
2.17 | Teilschließung Friedhof Hohsdorf | ||
2.18 | Teilschließung Friedhof Löbnitz an der Linde | ||
2.19 | Teilschließung Friedhof Maxdorfer Straße | ||
2.20 | Teilschließung Friedhof Porst | ||
2.21 | Teilschließung Friedhof Zehringen | ||
2.22 | 4. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.23 | Verpachtung des Tierparks ab dem 01.01.2013 an den Verein "Tierpark Köthen (Anhalt) e.V." | ||
2.24 | Zuschussvertrag an den Verein "Tierpark Köthen (Anhalt) e. V." für die Betreibung des Tierparks Köthen ab dem 01.01.2013 | ||
2.25 | Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.26 | Information zur Gräberanlage mit Gefallenen der ehemaligen UdSSR und polnischer Nationalität auf dem Friedhof Maxdorfer Straße in Köthen (Anhalt) | ||
2.27 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | Verkauf eines Grundstückes im Treuhandvermögen der SALEG | ||
3.6 | Unbefristete Niederschlagung | ||
3.7 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Oberbürgermeister
Mitglied
-
Frau Maren Beneke-Bädelt
Mitglied -
Frau Christina Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. Michael Deißner
Mitglied -
Frau Dr. Brigitte Erdmenger
Mitglied -
Herr Fritz Greie
Mitglied -
Herr Georg Heeg
Mitglied -
Frau Marina Hinze
Mitglied -
Herr Matthias Hirsekorn
Mitglied -
Herr Uwe Klimmek
Mitglied -
Herr Walter Kulawik
Mitglied -
Herr Wilfried Langner
Mitglied -
Herr Heiko Lehmann
Mitglied -
Herr Ronny Barche
Mitglied -
Herr Uwe Raubaum
Mitglied -
Herr Ulf Schindler
Mitglied -
Frau Renate Schmidt
Mitglied -
Herr Jens Schneider
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Roland Schulte Varendorf
Mitglied -
Herr Wolfgang Siewert
Mitglied -
Herr Dr. Werner Sobetzko
Mitglied -
Herr Adolf Tauer
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Wolfgang Thurau
Mitglied -
Frau Annette Werndl
Mitglied -
Herr Andreas Wittig
Mitglied -
Herr Martin Pfarr
Mitglied