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Do, den 02.07.2020 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Antrag der CDU-Fraktion: Dämpfung der Corona-Auswirkungen; städtische Sofortmaßnahmen
- Antrag der SPD-Fraktion: Benennung der gestalteten Grünfläche zwischen Burgstraße und Kleiner Badergasse in "Felix-Friedheim-Platz"
- Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof Maxdorfer Straße in Köthen (Anhalt)
- 10. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- 40. Änderung des Flächenutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 2 ?Gewerbegelände Köthen ? Ost/östlich Damaschkeweg? hier: Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Bebauungsplan Nr. 11 ?Geuzer Straße? hier: Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Aussetzung der Kita-Beiträge
- Verwendung von Pestiziden in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Abweichung vom sachlichen Geltungsbereich der Gestaltungssatzungen
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn"
- 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt)
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- Abberufung und Benennung des Stellvertreters des Vertreters der Stadt in die Verbandsversammlung des Abwasserverbands Köthen
- Abberufung und Benennung von Vertretern der Stadt in Organe der Zweckverbände und Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, sowie für Institutionen, bei denen die Stadt ein Entsenderecht besitzt
- Abberufung und Benennung des Stellvertreters des Vertreters der Stadt
- Abweichung vom sachlichen Geltungsbereich der Gestaltungssatzungen
- Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof Maxdorfer Straße in
- 10. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Verwendung von Pestiziden in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 11 ?Geuzer Straße?
- Antrag der SPD-Fraktion: Benennung der gestalteten Grünfläche
- Aussetzung der Kita-Beiträge
- Antrag der AfD-Fraktion: Einrichtung einer Fahrradzone in der
- Bebauungsplan Nr. 2 ?Gewerbegelände Köthen ? Ost/östlich Damaschkeweg?
- Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes 2021
- Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung eines Konzeptes zur Umwandlung
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als
- 40. Änderung des Flächenutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für
- Antrag der CDU-Fraktion: Dämpfung der Corona-Auswirkungen; städtische
- Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des
- Abberufung und Benennung von Vertretern der Stadt in Organe der
- 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Abberufung und Benennung des Stellvertreters des Vertreters der Stadt in die Verbandsversammlung des Abwasserverbands Köthen
- Abweichung vom sachlichen Geltungsbereich der Gestaltungssatzungen
- Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof Maxdorfer Straße in Köthen (Anhalt)
- 10. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Verwendung von Pestiziden in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 11 ?Geuzer Straße? hier: Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Antrag der SPD-Fraktion: Benennung der gestalteten Grünfläche zwischen Burgstraße und Kleiner Badergasse in "Felix-Friedheim-Platz"
- Aussetzung der Kita-Beiträge
- Antrag der AfD-Fraktion: Einrichtung einer Fahrradzone in der Innenstadt
- Bebauungsplan Nr. 2 ?Gewerbegelände Köthen ? Ost/östlich Damaschkeweg? hier: Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes 2021
- Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung eines Konzeptes zur Umwandlung von Angestellten- in Beamtenstellen
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- 40. Änderung des Flächenutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn"
- Antrag der CDU-Fraktion: Dämpfung der Corona-Auswirkungen; städtische Sofortmaßnahmen
- Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt)
- Abberufung und Benennung von Vertretern der Stadt in Organe der Zweckverbände und Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, sowie für Institutionen, bei denen die Stadt ein Entsenderecht besitzt
- 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 02.07.2020
Tagesordnung
Tagesordnung der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 02.07.2020 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
2.5 | Antrag der CDU-Fraktion: Dämpfung der Corona-Auswirkungen; städtische Sofortmaßnahmen | ||
2.6 | Antrag der SPD-Fraktion: Benennung der gestalteten Grünfläche zwischen Burgstraße und Kleiner Badergasse in "Felix-Friedheim-Platz" | ||
2.7 | Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes 2021 | ||
2.8 | Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung eines Konzeptes zur Umwandlung von Angestellten- in Beamtenstellen | ||
2.9 | Antrag der AfD-Fraktion: Einrichtung einer Fahrradzone in der Innenstadt | ||
2.10 | Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof Maxdorfer Straße in Köthen (Anhalt) | ||
2.11 | 10. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.12 | 40. Änderung des Flächenutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.13 | Bebauungsplan Nr. 2 ?Gewerbegelände Köthen ? Ost/östlich Damaschkeweg? hier: Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.14 | Bebauungsplan Nr. 11 ?Geuzer Straße? hier: Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.15 | Aussetzung der Kita-Beiträge | ||
2.16 | Verwendung von Pestiziden in der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.17 | Abweichung vom sachlichen Geltungsbereich der Gestaltungssatzungen | ||
2.18 | Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn" | ||
2.19 | 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.20 | Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.21 | Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme | ||
2.22 | Abberufung und Benennung des Stellvertreters des Vertreters der Stadt in die Verbandsversammlung des Abwasserverbands Köthen | ||
2.23 | Abberufung und Benennung von Vertretern der Stadt in Organe der Zweckverbände und Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, sowie für Institutionen, bei denen die Stadt ein Entsenderecht besitzt | ||
2.24 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Grundstück Neustädter Straße 11 - Aussetzen der Bauverpflichtung | ||
3.5 | Ausübung des Vorkaufsrechtes | ||
3.6 | Personalangelegenheit | ||
3.7 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |