Do, den 20.06.2013 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- Haushaltsrechnung 2011 der Stadt Köthen (Anhalt) Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2011 mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht und Entlastung des Oberbürgermeisters
- Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Köthen (Anhalt) - Sondernutzungssatzung-
- Gebührensatzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Köthen (Anhalt) -- Sondernutzungsgebührensatzung ?
- 2. Änderungssatzung zur Gewässerumlagesatzung
- Konzept Umsetzung der KiFöG-Novellierung zum 01.08.2013
- Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Elternbeitragssatzung)
- Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Köthen (Anhalt)
- Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Radverkehrskonzept für die Stadt Köthen (Anhalt) - Weiterentwicklung auf der Grundlage der ERA* 2010 sowie unter Berücksichtigung des Grundsatzurteils des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18.11.2010 hinsichtlich der Anordnung bzw. der Beibehaltung einer bestehenden Radwegebenutzungspflicht
- Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Köthen (Anhalt)
- Mitgliedschaft im Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V.
- Wahl der Schiedspersonen
- Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Köthen (Anhalt)
- Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und
- Gebührensatzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und
- Haushaltsrechnung 2011 der Stadt Köthen (Anhalt)
- Konzept Umsetzung der KiFöG-Novellierung zum 01.08.2013
- 2. Änderungssatzung zur Gewässerumlagesatzung
- Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über die Erhebung von
- Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in
- Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Köthen (Anhalt)
- Mitgliedschaft im Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V.
- Wahl der Schiedspersonen
- Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Radverkehrskonzept für die Stadt Köthen (Anhalt) - Weiterentwicklung auf der Grundlage der ERA* 2010 sowie unter Berücksichtigung des Grundsatzurteils des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18.11.2010 hinsichtlich der Anordnung bzw. der Beibehaltung einer bestehenden Radwegebenutzungspflicht
- Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Köthen (Anhalt) - Sondernutzungssatzung-
- Gebührensatzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Köthen (Anhalt) -- Sondernutzungsgebührensatzung ?
- Haushaltsrechnung 2011 der Stadt Köthen (Anhalt) Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2011 mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht und Entlastung des Oberbürgermeisters
- Konzept Umsetzung der KiFöG-Novellierung zum 01.08.2013
- 2. Änderungssatzung zur Gewässerumlagesatzung
- Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Elternbeitragssatzung)
- Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Köthen (Anhalt)
- Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Köthen (Anhalt)
- Mitgliedschaft im Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V.
- Wahl der Schiedspersonen
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 20.06.2013
Tagesordnung
Tagesordnung der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 20.06.2013 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
2.5 | Haushaltsrechnung 2011 der Stadt Köthen (Anhalt) Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2011 mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht und Entlastung des Oberbürgermeisters | ||
2.6 | Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Köthen (Anhalt) - Sondernutzungssatzung- | ||
2.7 | Gebührensatzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Köthen (Anhalt) -- Sondernutzungsgebührensatzung ? | ||
2.8 | 2. Änderungssatzung zur Gewässerumlagesatzung | ||
2.9 | Konzept Umsetzung der KiFöG-Novellierung zum 01.08.2013 | ||
2.10 | Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Elternbeitragssatzung) | ||
2.11 | Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.12 | Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Radverkehrskonzept für die Stadt Köthen (Anhalt) - Weiterentwicklung auf der Grundlage der ERA* 2010 sowie unter Berücksichtigung des Grundsatzurteils des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18.11.2010 hinsichtlich der Anordnung bzw. der Beibehaltung einer bestehenden Radwegebenutzungspflicht | ||
2.13 | Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.14 | Mitgliedschaft im Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V. | ||
2.15 | Wahl der Schiedspersonen | ||
2.16 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | Vermietung Wohnhaus Tierpark Köthen, Fasanerie 1 | ||
3.6 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Oberbürgermeister
Mitglied
-
Herr Ronny Barche
Mitglied -
Frau Maren Beneke-Bädelt
Mitglied -
Frau Kerstin Beutler
Mitglied -
Frau Christina Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. med. Rüdiger Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. Michael Deißner
Mitglied -
Frau Dr. Brigitte Erdmenger
Mitglied -
Herr Jürgen Gewinner
Mitglied -
Herr Fritz Greie
Mitglied -
Herr Georg Heeg
Mitglied -
Herr Prof. Dr. Georg Heun
Mitglied -
Frau Marina Hinze
Mitglied -
Herr Uwe Klimmek
Mitglied -
Herr Walter Kulawik
Mitglied -
Herr Andreas Auerbach
Mitglied -
Herr Heiko Lehmann
Mitglied -
Herr Ronald Maaß
Mitglied -
Herr Werner Müller
Mitglied -
Herr Martin Pfarr
Mitglied -
Herr Ulf Schindler
Mitglied -
Frau Renate Schmidt
Mitglied -
Herr Jens Schneider
Mitglied -
Herr Uwe Schönemann
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Roland Schulte Varendorf
Mitglied -
Herr Dr. Werner Sobetzko
Mitglied -
Herr Uwe Stößel
Mitglied -
Herr Adolf Tauer
Mitglied -
Herr Andreas Wittig
Mitglied -
Herr Wilfried Langner
Mitglied