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Do, den 21.03.2013 ab 18:30 Uhr Sitzung Bau- und Umweltausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 34. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 21.03.2013

1 Eröffnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.4 Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungskonzept für das Jahr 2013 einschließlich Finanzplanjahre bis 2021
2.5 Haushaltssatzung für das Jahr 2013 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2013 als Teil der Satzung mit seinen Anlagen und Bestandteilen
2.6 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes ´Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`" hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) - Abwägungsbeschluss
2.7 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes ´Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`" hier: Satzungsbeschluss
2.8 Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Radverkehrskonzept für die Stadt Köthen (Anhalt) - Weiterentwicklung auf der Grundlage der ERA* 2010 sowie unter Berücksichtigung des Grundsatzurteils des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18.11.2010 hinsichtlich der Anordnung bzw. der Beibehaltung einer bestehenden Radwegebenutzungspflicht
2.9 Errichtung von vier Wohngebäuden nebst Stellplätzen in Köthen (Anhalt) Windmühlenstraße
2.10 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes
3.5 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer