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Do, den 07.07.2011 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- Feststellen des Ausscheidens eines Stadtratsmitgliedes
- Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungskonzept für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2019
- Haushaltssatzung für das Jahr 2011 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2011 als Teil der Satzung mit seinen Anlagen und Bestandteilen
- Beseitigung von Winterschäden an Fahrbahnbelägen
- 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung
- Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten (Werbesatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: 1. Beschluss zur Abwägung - 2. Satzungsbeschluss
- Beschluss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens vom 3.5.2011
- Beschluss des Stadtrates über die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren vom 3.5.2011 verlangten Maßnahmen
- Kostenspaltung der Teileinrichtungen Straßenentwässerung und Gehweg des Badegaster Weges im Ortsteil Arensdorf
- Abschnittsbildung der Bärteichpromenade
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 6
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 7
- Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen hier: Am Quellteich
- Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen hier: Hinsdorfer Straße, Meilendorfer Weg, Diesdorfer Weg
- Obdachlosenunterkunft Augustenstraße
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- Kostenspaltung der Teileinrichtungen Straßenentwässerung und Gehweg
- Abschnittsbildung der Bärteichpromenade
- Haushaltssatzung für das Jahr 2011 für die Stadt Köthen (Anhalt)
- Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungskonzept für das
- Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
- 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des
- Beseitigung von Winterschäden an Fahrbahnbelägen
- Festlegung des Tages und der Zeit des Bürgerentscheides auf Grund des
- Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen
- Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
- Obdachlosenunterkunft Augustenstraße
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als
- Beschluss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens vom 3.5.2011
- Festsetzung der Entschädigung für den Wahlausschuss und die
- Beschluss des Stadtrates über die Durchführung der mit dem
- Feststellen des Ausscheidens eines Stadtratsmitgliedes
- Kostenspaltung der Teileinrichtungen Straßenentwässerung und Gehweg des Badegaster Weges im Ortsteil Arensdorf
- Abschnittsbildung der Bärteichpromenade
- Haushaltssatzung für das Jahr 2011 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2011 als Teil der Satzung mit seinen Anlagen und Bestandteilen
- Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungskonzept für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2019
- Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen hier: Am Quellteich
- 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 6
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 7
- Beseitigung von Winterschäden an Fahrbahnbelägen
- Festlegung des Tages und der Zeit des Bürgerentscheides auf Grund des zulässigen Bürgerbegehrens vom 3.5.2011
- Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten (Werbesatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: 1. Beschluss zur Abwägung - 2. Satzungsbeschluss
- Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen hier: Hinsdorfer Straße, Meilendorfer Weg, Diesdorfer Weg
- Obdachlosenunterkunft Augustenstraße
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- Beschluss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens vom 3.5.2011
- Festsetzung der Entschädigung für den Wahlausschuss und die Wahlvorstände für den Bürgerentscheid am 2.10.2011
- Beschluss des Stadtrates über die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren vom 3.5.2011 verlangten Maßnahmen
- Feststellen des Ausscheidens eines Stadtratsmitgliedes
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 07.07.2011
Tagesordnung
Tagesordnung der 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 07.07.2011 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
2.5 | Feststellen des Ausscheidens eines Stadtratsmitgliedes | ||
2.6 | Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungskonzept für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2019 | ||
2.7 | Haushaltssatzung für das Jahr 2011 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2011 als Teil der Satzung mit seinen Anlagen und Bestandteilen | ||
2.8 | Beseitigung von Winterschäden an Fahrbahnbelägen | ||
2.9 | 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung | ||
2.10 | Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten (Werbesatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: 1. Beschluss zur Abwägung - 2. Satzungsbeschluss | ||
2.11 | Beschluss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens vom 3.5.2011 | ||
2.12 | Beschluss des Stadtrates über die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren vom 3.5.2011 verlangten Maßnahmen | ||
2.13 | Festlegung des Tages und der Zeit des Bürgerentscheides auf Grund des zulässigen Bürgerbegehrens vom 3.5.2011 | ||
2.14 | Festsetzung der Entschädigung für den Wahlausschuss und die Wahlvorstände für den Bürgerentscheid am 2.10.2011 | ||
2.15 | Kostenspaltung der Teileinrichtungen Straßenentwässerung und Gehweg des Badegaster Weges im Ortsteil Arensdorf | ||
2.16 | Abschnittsbildung der Bärteichpromenade | ||
2.17 | Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 6 | ||
2.18 | Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 7 | ||
2.19 | Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen hier: Am Quellteich | ||
2.20 | Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen hier: Hinsdorfer Straße, Meilendorfer Weg, Diesdorfer Weg | ||
2.21 | Obdachlosenunterkunft Augustenstraße | ||
2.22 | Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme | ||
2.23 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | Besetzung Stelle ?Rechnungsprüfer/in? im Rechnungsprüfungsamt | ||
3.6 | Änderung des Stadtratsbeschlusses 10/StR/10/019 vom 16.12.2010 | ||
3.7 | Erlass einer Grundsteuerforderung für das Jahr 2010 | ||
3.8 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |