Do, den 09.09.2010 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- Grundsatzbeschluss zum Erhalt der Grundschule "Wolfgang Ratke"
- Bauvorhaben Ratkeschule - Sanierung des kontaminierten Fußbodens und Folgearbeiten - Finanzierung des Vorhabens/überplanmäßige Ausgaben
- 28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfs mit textlichen Festsetzungen, dazugehöriger Begründung und Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 33 ?Südlich Ratswall? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
- Bebauungsplan Nr. 1 der Gemeinde Baasdorf ?Am Schrebergartenweg? hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
- Bebauungsplan Nr. 19 ?Lange Straße? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
- Bebauungsplan Nr. 32 ?Thomas-Mann-Straße? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
- Bebauungsplan Nr. 15 ?Am Wasserturm? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
- B-Plan Nr. 9 "Gelände der ehemaligen Förderanlagen und Kranbau Köthen GmbH" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
- Bebauungsplan Nr. 11 ?Geuzer Straße? hier: Weitergeltungsbeschluss der Örtlichen Bauvorschrift
- Bebauungsplan Nr. 16 ?An der Porster Mühle? hier: Weitergeltungsbeschluss der Örtlichen Bauvorschrift
- 1. Änderung Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2010
- 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2010
- Gestaltungssatzung "Burgstraße bis Ritterstraße" Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gestaltungssatzung "Buttermarkt bis Bärplatz" Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gestaltungssatzung "Neustädter Platz und Neustädter Straße" Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gestaltungssatzung "Südliche Springstraße" Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gewässerumlagesatzung
- Örtliche Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten (Werbesatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) vom 25.04.2003 hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung
- Vorplanung zur Errichtung einer Ableitung des Schlossgrabens in Richtung Ziethe
- Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Erweiterung der Gebiete mit vorrangiger Priorität
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
- Zuschussverlängerung Bach Gesellschaft mbH
- Gestaltungssatzung "Burgstraße bis Ritterstraße"
- Gestaltungssatzung "Buttermarkt bis Bärplatz"
- Gestaltungssatzung "Neustädter Platz und Neustädter Straße"
- Gestaltungssatzung "Südliche Springstraße"
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der
- 28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt)
- Vorplanung zur Errichtung einer Ableitung des Schlossgrabens in
- Gewässerumlagesatzung
- 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2010
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des
- Örtliche Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und
- 1. Änderung Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2010
- Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Köthen
- Bebauungsplan Nr. 1 der Gemeinde Baasdorf ?Am Schrebergartenweg?
- Bebauungsplan Nr. 19 ?Lange Straße? in Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 32 ?Thomas-Mann-Straße? in Köthen (Anhalt)
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 33 ?Südlich Ratswall? in Köthen
- Bebauungsplan Nr. 15 ?Am Wasserturm? in Köthen (Anhalt)
- B-Plan Nr. 9 "Gelände der ehemaligen Förderanlagen und Kranbau
- Bebauungsplan Nr. 11 ?Geuzer Straße?
- Bebauungsplan Nr. 16 ?An der Porster Mühle?
- Haushaltssatzung für das Jahr 2011 für die Stadt Köthen (Anhalt) und
- Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2011
- Zuschussverlängerung Bach Gesellschaft mbH
- Bauvorhaben Ratkeschule - Sanierung des kontaminierten Fußbodens
- Grundsatzbeschluss zum Erhalt der Grundschule "Wolfgang Ratke"
- Gestaltungssatzung "Burgstraße bis Ritterstraße" Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gestaltungssatzung "Buttermarkt bis Bärplatz" Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gestaltungssatzung "Neustädter Platz und Neustädter Straße" Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gestaltungssatzung "Südliche Springstraße" Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfs mit textlichen Festsetzungen, dazugehöriger Begründung und Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB
- 28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung
- Vorplanung zur Errichtung einer Ableitung des Schlossgrabens in Richtung Ziethe
- Gewässerumlagesatzung
- 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2010
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
- Örtliche Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten (Werbesatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) vom 25.04.2003 hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung
- 1. Änderung Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2010
- Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Erweiterung der Gebiete mit vorrangiger Priorität
- Bebauungsplan Nr. 1 der Gemeinde Baasdorf ?Am Schrebergartenweg? hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
- Bebauungsplan Nr. 19 ?Lange Straße? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
- Bebauungsplan Nr. 32 ?Thomas-Mann-Straße? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 33 ?Südlich Ratswall? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
- Bebauungsplan Nr. 15 ?Am Wasserturm? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
- B-Plan Nr. 9 "Gelände der ehemaligen Förderanlagen und Kranbau Köthen GmbH" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
- Bebauungsplan Nr. 11 ?Geuzer Straße? hier: Weitergeltungsbeschluss der Örtlichen Bauvorschrift
- Bebauungsplan Nr. 16 ?An der Porster Mühle? hier: Weitergeltungsbeschluss der Örtlichen Bauvorschrift
- Haushaltssatzung für das Jahr 2011 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2011 als Teil der Satzung mit seinen Anlagen und Bestandteilen
- Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2011 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2025
- Zuschussverlängerung Bach Gesellschaft mbH
- Bauvorhaben Ratkeschule - Sanierung des kontaminierten Fußbodens und Folgearbeiten - Finanzierung des Vorhabens/überplanmäßige Ausgaben
- Grundsatzbeschluss zum Erhalt der Grundschule "Wolfgang Ratke"
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 09.09.2010
Tagesordnung
Tagesordnung der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 09.09.2010 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
2.5 | Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2011 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2025 | ||
2.6 | Haushaltssatzung für das Jahr 2011 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2011 als Teil der Satzung mit seinen Anlagen und Bestandteilen | ||
2.7 | Grundsatzbeschluss zum Erhalt der Grundschule "Wolfgang Ratke" | ||
2.8 | Bauvorhaben Ratkeschule - Sanierung des kontaminierten Fußbodens und Folgearbeiten - Finanzierung des Vorhabens/überplanmäßige Ausgaben | ||
2.9 | 28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung | ||
2.10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfs mit textlichen Festsetzungen, dazugehöriger Begründung und Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB | ||
2.11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 33 ?Südlich Ratswall? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift | ||
2.12 | Bebauungsplan Nr. 1 der Gemeinde Baasdorf ?Am Schrebergartenweg? hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift | ||
2.13 | Bebauungsplan Nr. 19 ?Lange Straße? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift | ||
2.14 | Bebauungsplan Nr. 32 ?Thomas-Mann-Straße? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift | ||
2.15 | Bebauungsplan Nr. 15 ?Am Wasserturm? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift | ||
2.16 | B-Plan Nr. 9 "Gelände der ehemaligen Förderanlagen und Kranbau Köthen GmbH" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift | ||
2.17 | Bebauungsplan Nr. 11 ?Geuzer Straße? hier: Weitergeltungsbeschluss der Örtlichen Bauvorschrift | ||
2.18 | Bebauungsplan Nr. 16 ?An der Porster Mühle? hier: Weitergeltungsbeschluss der Örtlichen Bauvorschrift | ||
2.19 | 1. Änderung Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2010 | ||
2.20 | 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2010 | ||
2.21 | Gestaltungssatzung "Burgstraße bis Ritterstraße" Verlängerung des Geltungszeitraumes | ||
2.22 | Gestaltungssatzung "Buttermarkt bis Bärplatz" Verlängerung des Geltungszeitraumes | ||
2.23 | Gestaltungssatzung "Neustädter Platz und Neustädter Straße" Verlängerung des Geltungszeitraumes | ||
2.24 | Gestaltungssatzung "Südliche Springstraße" Verlängerung des Geltungszeitraumes | ||
2.25 | Gewässerumlagesatzung | ||
2.26 | Örtliche Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten (Werbesatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) vom 25.04.2003 hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung | ||
2.27 | Vorplanung zur Errichtung einer Ableitung des Schlossgrabens in Richtung Ziethe | ||
2.28 | Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Erweiterung der Gebiete mit vorrangiger Priorität | ||
2.29 | Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt | ||
2.30 | Zuschussverlängerung Bach Gesellschaft mbH | ||
2.31 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | 1. Änderung Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2010 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen | ||
3.6 | 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2010 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen | ||
3.7 | Vergabe des Planungsauftrages gemäß Leistungsphase 5 - 8 der HOAI für das Bauvorhaben "Ratkeschule - Sanierung des kontaminierten Fußbodens und Folgearbeiten" | ||
3.8 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Oberbürgermeister
Mitglied
-
Herr Andreas Auerbach
Mitglied -
Herr Ronny Barche
Mitglied -
Frau Maren Beneke-Bädelt
Mitglied -
Frau Kerstin Beutler
Mitglied -
Frau Christina Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. med. Rüdiger Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. Michael Deißner
Mitglied -
Frau Dr. Brigitte Erdmenger
Mitglied -
Herr Fritz Greie
Mitglied -
Herr Georg Heeg
Mitglied -
Frau Marina Hinze
Mitglied -
Herr Matthias Hirsekorn
Mitglied -
Herr Uwe Klimmek
Mitglied -
Herr Walter Kulawik
Mitglied -
Herr Wilfried Langner
Mitglied -
Herr Steffen Bösener
Mitglied -
Herr Ronald Maaß
Mitglied -
Herr Werner Müller
Mitglied -
Herr Martin Pfarr
Mitglied -
Herr Uwe Raubaum
Mitglied -
Herr Ulf Schindler
Mitglied -
Herr Uwe Schönemann
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Roland Schulte Varendorf
Mitglied -
Herr Wolfgang Siewert
Mitglied -
Herr Dr. Werner Sobetzko
Mitglied -
Herr Uwe Stößel
Mitglied -
Herr Adolf Tauer
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Wolfgang Thurau
Mitglied -
Frau Annette Werndl
Mitglied -
Herr Andreas Wittig
Mitglied -
Herr Heiko Lehmann
Mitglied