Do, den 10.09.2009 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- Bestätigung der Wahl zum Ortsbürgermeister in den Ortschaften Arensdorf, Baasdorf, Dohndorf, Löbnitz an der Linde, Merzien und Wülknitz
- Besetzung der Vertretersitze in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbegebiet "Um die Dorfstätte"
- Besetzung der Vertretersitze für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Ziethetal"
- 27. Änderung Flächennutzungsplan (FNP) "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) - Abwägungsbeschluss
- 27. Änderung Flächennutzungsplan (FNP) "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) - Feststellungsbeschluss
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 53 "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" in Köthen (Anhalt) mit Vorhaben- und Erschließungsplan hier: Abwägung der Bedenken und Anregungen aus der Offenlage und aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden - Abwägungsbeschluss
- Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 53 "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) - Satzungsbeschluss
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes `Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`" hier: Aufstellungsbeschluss
- 7. Ergänzung zum Parkkonzept für die Innenstadt - Bewohnerparken Zimmerstraße
- 1. Änderung Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2009
- 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2009
- Abschnittsbildung und Kostenspaltung Straßenentwässerung der Maxim-Gorki-Straße - südlicher Teil (Haupterschließungsstraße) in Köthen (Anhalt)
- Kostenspaltung Straßenentwässerung der Maxim-Gorki-Straße (nördlicher Teil) ? Anliegerstraße ? in Köthen (Anhalt)
- Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2009 bis 2011
- 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Beendigung von Stromkonzessionsverträgen
- Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet hier: Erhebung von Ausgleichsbeträgen und Festlegung von Abschlägen
- Weitere Nutzung der Garagen mit befristetem Nutzungsrecht des Garagengrundstücks bis 31.12.2009
- Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen Hier: Zeppelinstraße am ehemaligen Flugplatz Köthen
- Weitere Nutzung der Garagen mit befristetem Nutzungsrecht
- 7. Ergänzung zum Parkkonzept für die Innenstadt - Bewohnerparken
- Kostenspaltung Straßenentwässerung der Maxim-Gorki-Straße (nördlicher
- Abschnittsbildung und Kostenspaltung Straßenentwässerung der
- 1. Änderung Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2009
- 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2009
- Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet
- Bestätigung der Wahl zum Ortsbürgermeister in den Ortschaften
- Besetzung der Vertretersitze in der Verbandsversammlung des
- Besetzung der Vertretersitze für die Verbandsversammlung des
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit
- 27. Änderung Flächennutzungsplan (FNP) "Photovoltaikanlage 2 auf dem
- 27. Änderung Flächennutzungsplan (FNP) "Photovoltaikanlage 2 auf dem
- Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 53 "Photovoltaikanlage 2 auf dem
- Haushaltssatzung für das Jahr 2010 für die Stadt Köthen (Anhalt)
- Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2010
- Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2009 bis 2011
- Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
- 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 53 "Photovoltaikanlage 2 auf
- Beendigung von Stromkonzessionsverträgen
- Weitere Nutzung der Garagen mit befristetem Nutzungsrecht des Garagengrundstücks bis 31.12.2009
- 7. Ergänzung zum Parkkonzept für die Innenstadt - Bewohnerparken Zimmerstraße
- Kostenspaltung Straßenentwässerung der Maxim-Gorki-Straße (nördlicher Teil) ? Anliegerstraße ? in Köthen (Anhalt)
- Abschnittsbildung und Kostenspaltung Straßenentwässerung der Maxim-Gorki-Straße - südlicher Teil (Haupterschließungsstraße) in Köthen (Anhalt)
- 1. Änderung Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2009
- 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2009
- Information zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Innenstadt Köthen
- Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet hier: Erhebung von Ausgleichsbeträgen und Festlegung von Abschlägen
- Bestätigung der Wahl zum Ortsbürgermeister in den Ortschaften Arensdorf, Baasdorf, Dohndorf, Löbnitz an der Linde, Merzien und Wülknitz
- Besetzung der Vertretersitze in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbegebiet "Um die Dorfstätte"
- Besetzung der Vertretersitze für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Ziethetal"
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes `Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`" hier: Aufstellungsbeschluss
- 27. Änderung Flächennutzungsplan (FNP) "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) - Abwägungsbeschluss
- 27. Änderung Flächennutzungsplan (FNP) "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) - Feststellungsbeschluss
- Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 53 "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) - Satzungsbeschluss
- Haushaltssatzung für das Jahr 2010 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2010 als Teil der Satzung mit seinen Anlagen und Bestandteilen
- Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2010 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2018
- Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2009 bis 2011
- Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen Hier: Zeppelinstraße am ehemaligen Flugplatz Köthen
- 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 53 "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" in Köthen (Anhalt) mit Vorhaben- und Erschließungsplan hier: Abwägung der Bedenken und Anregungen aus der Offenlage und aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden - Abwägungsbeschluss
- Beendigung von Stromkonzessionsverträgen
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 10.09.2009
Tagesordnung
Tagesordnung der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 10.09.2009 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
2.5 | Bestätigung der Wahl zum Ortsbürgermeister in den Ortschaften Arensdorf, Baasdorf, Dohndorf, Löbnitz an der Linde, Merzien und Wülknitz | ||
2.6 | Besetzung der Vertretersitze in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbegebiet "Um die Dorfstätte" | ||
2.7 | Besetzung der Vertretersitze für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Ziethetal" | ||
2.8 | Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2010 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2018 | ||
2.9 | Haushaltssatzung für das Jahr 2010 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2010 als Teil der Satzung mit seinen Anlagen und Bestandteilen | ||
2.10 | 27. Änderung Flächennutzungsplan (FNP) "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) - Abwägungsbeschluss | ||
2.11 | 27. Änderung Flächennutzungsplan (FNP) "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) - Feststellungsbeschluss | ||
2.12 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 53 "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" in Köthen (Anhalt) mit Vorhaben- und Erschließungsplan hier: Abwägung der Bedenken und Anregungen aus der Offenlage und aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden - Abwägungsbeschluss | ||
2.13 | Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 53 "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) - Satzungsbeschluss | ||
2.14 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes `Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`" hier: Aufstellungsbeschluss | ||
2.15 | 7. Ergänzung zum Parkkonzept für die Innenstadt - Bewohnerparken Zimmerstraße | ||
2.16 | 1. Änderung Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2009 | ||
2.17 | 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2009 | ||
2.18 | Abschnittsbildung und Kostenspaltung Straßenentwässerung der Maxim-Gorki-Straße - südlicher Teil (Haupterschließungsstraße) in Köthen (Anhalt) | ||
2.19 | Kostenspaltung Straßenentwässerung der Maxim-Gorki-Straße (nördlicher Teil) ? Anliegerstraße ? in Köthen (Anhalt) | ||
2.20 | Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2009 bis 2011 | ||
2.21 | 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.22 | Beendigung von Stromkonzessionsverträgen | ||
2.23 | Information zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Innenstadt Köthen | ||
2.24 | Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet hier: Erhebung von Ausgleichsbeträgen und Festlegung von Abschlägen | ||
2.25 | Weitere Nutzung der Garagen mit befristetem Nutzungsrecht des Garagengrundstücks bis 31.12.2009 | ||
2.26 | Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen Hier: Zeppelinstraße am ehemaligen Flugplatz Köthen | ||
2.27 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | 1. Änderung Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz 2009 Aufteilung der Mittel für Private Maßnahmen | ||
3.6 | 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2009 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen | ||
3.7 | Grundstückspreis im Gewerbegebiet West hier: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 1997/StR/38/016 | ||
3.8 | Festlegung Grundstückspreis im Gewerbegebiet Köthen - West | ||
3.9 | Abgabe von privaten Grünflächen im Gewerbegebiet Köthen - West | ||
3.10 | Vergabe eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet West in Erbpacht mit Kaufoption | ||
3.11 | Unbefristete Niederschlagung | ||
3.12 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Oberbürgermeister
Mitglied
-
Herr Ronny Barche
Mitglied -
Frau Maren Beneke-Bädelt
Mitglied -
Frau Kerstin Beutler
Mitglied -
Herr Steffen Bösener
Mitglied -
Frau Christina Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. med. Rüdiger Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. Michael Deißner
Mitglied -
Frau Dr. Brigitte Erdmenger
Mitglied -
Herr Fritz Greie
Mitglied -
Herr Georg Heeg
Mitglied -
Frau Marina Hinze
Mitglied -
Herr Matthias Hirsekorn
Mitglied -
Herr Uwe Klimmek
Mitglied -
Herr Walter Kulawik
Mitglied -
Herr Andreas Auerbach
Mitglied -
Herr Werner Müller
Mitglied -
Herr Martin Pfarr
Mitglied -
Herr Uwe Raubaum
Mitglied -
Herr Ulf Schindler
Mitglied -
Frau Renate Schmidt
Mitglied -
Herr Uwe Schönemann
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Roland Schulte Varendorf
Mitglied -
Herr Wolfgang Siewert
Mitglied -
Herr Dr. Werner Sobetzko
Mitglied -
Herr Uwe Stößel
Mitglied -
Herr Adolf Tauer
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Wolfgang Thurau
Mitglied -
Herr Andreas Wittig
Mitglied -
Herr Heiko Lehmann
Mitglied