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Di, den 03.12.2013 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss
Sitzungsdokumente
- 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am
- Haushaltssatzung für das Jahr 2014 für die Stadt Köthen (Anhalt) und
- Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung für das Haushaltsjahr
- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes
- Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" mit örtlicher Bauvorschrift über
- Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Köthen (Anhalt)
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Ehemaliges Gelände der Förder-
- 1. Änderung des Sanierungswirtschaftsplanes 2013
- Einteilung der Stadt Köthen in Wahlbereiche
- 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
- Haushaltssatzung für das Jahr 2014 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2014 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
- Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich Finanzplanjahre bis 2022
- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes ?Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark?- und Entlastung der Heimleiterin
- Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - hier: Beschluss zur Durchführung des Verfahrens zur Aufhebung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Ausschreibung des Konzessionsvertrages zur Wegenutzung innerhalb der Stadt Köthen (Anhalt) - hier für das Gebiet der ehemaligen Gemeinde Wülknitz - zur Verlegung und zum Betrieb von Gasversorgungsleitungen
- Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Köthen (Anhalt)
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Ehemaliges Gelände der Förder- anlagen- und Kranbau Köthen GmbH" in Köthen (Anhalt) ? Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung ?Park? in eine private Grünfläche ? hier: Billigung des Entwurfes und Beschluss öffentliche Auslegung nach § 13 BauGB
- 1. Änderung des Sanierungswirtschaftsplanes 2013
- Einteilung der Stadt Köthen in Wahlbereiche
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 28. Sitzung des Hauptausschusses am 03.12.2013
Tagesordnung
Tagesordnung der 28. Sitzung des Hauptausschusses am 03.12.2013 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich Finanzplanjahre bis 2022 | ||
2.5 | Haushaltssatzung für das Jahr 2014 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2014 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen | ||
2.6 | Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - hier: Beschluss zur Durchführung des Verfahrens zur Aufhebung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.7 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Ehemaliges Gelände der Förder- anlagen- und Kranbau Köthen GmbH" in Köthen (Anhalt) ? Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung ?Park? in eine private Grünfläche ? hier: Billigung des Entwurfes und Beschluss öffentliche Auslegung nach § 13 BauGB | ||
2.8 | Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes ?Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark?- und Entlastung der Heimleiterin | ||
2.9 | Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" | ||
2.10 | 1. Änderung des Sanierungswirtschaftsplanes 2013 | ||
2.11 | 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.12 | Ausschreibung des Konzessionsvertrages zur Wegenutzung innerhalb der Stadt Köthen (Anhalt) - hier für das Gebiet der ehemaligen Gemeinde Wülknitz - zur Verlegung und zum Betrieb von Gasversorgungsleitungen | ||
2.13 | Einteilung der Stadt Köthen in Wahlbereiche | ||
2.14 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Aufhebungsvertrag zum Pachtvertrag für den Tierpark Köthen mit dem Tierpark Köthen (Anhalt) e. V. | ||
3.5 | Aufhebung des Zuschussvertrages mit dem Tierpark Köthen (Anhalt) e. V. zur Bezuschussung für den Betrieb des Tierparks Köthen zum 31.12.2013 | ||
3.6 | Abschluss eines Pachtvertrages für den Tierpark mit der Tierpark Köthen gGmbH ab dem 1.1.2014 | ||
3.7 | Abschluss eines Zuschussvertrages mit der Tierpark Köthen gGmbH ab dem 1.1.2014 | ||
3.8 | Leasing eines Dreiseitenkippers | ||
3.9 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |