Do, den 12.12.2013 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen für 2013
- Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - hier: Beschluss zur Durchführung des Verfahrens zur Aufhebung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Ehemaliges Gelände der Förder- anlagen- und Kranbau Köthen GmbH" in Köthen (Anhalt) ? Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung ?Park? in eine private Grünfläche ? hier: Billigung des Entwurfes und Beschluss öffentliche Auslegung nach § 13 BauGB
- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes ?Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark?- und Entlastung der Heimleiterin
- Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
- 1. Änderung des Sanierungswirtschaftsplanes 2013
- 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Einteilung der Stadt Köthen in Wahlbereiche
- Namensgebung Eisenbahnbrücke Köthen
- 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am
- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes
- Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" mit örtlicher Bauvorschrift über
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Ehemaliges Gelände der Förder-
- 1. Änderung des Sanierungswirtschaftsplanes 2013
- Einteilung der Stadt Köthen in Wahlbereiche
- Namensgebung Eisenbahnbrücke Köthen
- Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen für 2013
- 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes ?Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark?- und Entlastung der Heimleiterin
- Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - hier: Beschluss zur Durchführung des Verfahrens zur Aufhebung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Ehemaliges Gelände der Förder- anlagen- und Kranbau Köthen GmbH" in Köthen (Anhalt) ? Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung ?Park? in eine private Grünfläche ? hier: Billigung des Entwurfes und Beschluss öffentliche Auslegung nach § 13 BauGB
- 1. Änderung des Sanierungswirtschaftsplanes 2013
- Einteilung der Stadt Köthen in Wahlbereiche
- Namensgebung Eisenbahnbrücke Köthen
- Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen für 2013
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 12.12.2013
Tagesordnung
Tagesordnung der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 12.12.2013 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
2.5 | Bereitstellung von überplanmäßige Aufwendungen für 2013 | ||
2.6 | Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - hier: Beschluss zur Durchführung des Verfahrens zur Aufhebung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.7 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Ehemaliges Gelände der Förder- anlagen- und Kranbau Köthen GmbH" in Köthen (Anhalt) ? Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung ?Park? in eine private Grünfläche ? hier: Billigung des Entwurfes und Beschluss öffentliche Auslegung nach § 13 BauGB | ||
2.8 | Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes ?Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark?- und Entlastung der Heimleiterin | ||
2.9 | Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" | ||
2.10 | 1. Änderung des Sanierungswirtschaftsplanes 2013 | ||
2.11 | 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.12 | Einteilung der Stadt Köthen in Wahlbereiche | ||
2.13 | Namensgebung Eisenbahnbrücke Köthen | ||
2.14 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | Verkauf von Gewerbegrundstücken | ||
3.6 | Aufhebung des Beschlusses zur Nichtvergabe der Bauleistung: Fahrbahninstandsetzung Pfriemsdorfer Weg durch Aufbringen einer DSK-mA (dünne Asphaltschicht mit Anspritzen der Unterlage) 2013099/1 vom 12.09.2013 | ||
3.7 | Aufhebungsvertrag zum Pachtvertrag für den Tierpark Köthen mit dem Tierpark Köthen (Anhalt) e. V. | ||
3.8 | Aufhebung des Zuschussvertrages mit dem Tierpark Köthen (Anhalt) e. V. zur Bezuschussung für den Betrieb des Tierparks Köthen zum 31.12.2013 | ||
3.9 | Abschluss eines Pachtvertrages für den Tierpark mit der Tierpark Köthen gGmbH ab dem 1.1.2014 | ||
3.10 | Abschluss eines Zuschussvertrages mit der Tierpark Köthen gGmbH ab dem 1.1.2014 | ||
3.11 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Oberbürgermeister
Mitglied
-
Herr Ronny Barche
Mitglied -
Frau Maren Beneke-Bädelt
Mitglied -
Frau Kerstin Beutler
Mitglied -
Frau Christina Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. Michael Deißner
Mitglied -
Frau Dr. Brigitte Erdmenger
Mitglied -
Herr Jürgen Gewinner
Mitglied -
Herr Fritz Greie
Mitglied -
Herr Georg Heeg
Mitglied -
Herr Prof. Dr. Georg Heun
Mitglied -
Frau Marina Hinze
Mitglied -
Herr Matthias Hirsekorn
Mitglied -
Herr Uwe Klimmek
Mitglied -
Herr Walter Kulawik
Mitglied -
Herr Wilfried Langner
Mitglied -
Herr Andreas Auerbach
Mitglied -
Herr Ronald Maaß
Mitglied -
Herr Werner Müller
Mitglied -
Herr Martin Pfarr
Mitglied -
Herr Uwe Raubaum
Mitglied -
Herr Dr. Horst-Georg Richter
Mitglied -
Herr Ulf Schindler
Mitglied -
Frau Renate Schmidt
Mitglied -
Herr Uwe Schönemann
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Roland Schulte Varendorf
Mitglied -
Herr Dr. Werner Sobetzko
Mitglied -
Herr Uwe Stößel
Mitglied -
Herr Adolf Tauer
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Wolfgang Thurau
Mitglied -
Frau Annette Werndl
Mitglied -
Herr Andreas Wittig
Mitglied -
Herr Heiko Lehmann
Mitglied