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Do, den 02.07.2015 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 02.07.2015

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Anträge aus Fraktionen
2.5 Bebauungspläne Nr. 9, Nr. 11, Nr.15, Nr. 16, Nr. 17, Nr. 19, Nr. 32, Nr. 33, Nr. 1 (Baasdorf) in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschlüsse zu den örtlichen Bauvorschriften
2.6 Gestaltungssatzung "Burgstraße bis Ritterstraße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
2.7 Gestaltungsatzung "Buttermarkt bis Bärplatz" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
2.8 Gestaltungssatzung "Neustädter Platz und Neustädter Straße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
2.9 Gestaltungssatzung "Südliche Springstraße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
2.10 Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über notwendige Stellplätze der Stadt Köthen (Anhalt) -Stellplatzsatzung- hier: Verlängerung der Geltungsdauer
2.11 Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über den Ausgleichsbetrag für die von Bauherren und Eigentümern nicht herstellbaren Kfz-Einstellplätzen -Ablösesatzung- hier: Verlängerung der Geltungsdauer
2.12 Kalkulation der Obdachlosengebühr und der Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) - Kalkulationszeitraum 2014 bis 2016
2.13 1. Änderung der Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt)
2.14 Eingliederung des AZV Ziethetal in den AV Köthen
2.15 Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt
2.16 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
2.17 Rechtsformwechsel KOWISA
2.18 Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Untersachkonto 58000.67700, Sachkonto 531700, Produkt 55100100 - Auszahlung von BIWAQ-Mitteln an Unternehmen
2.19 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen
3.5 Umschuldung eines Restkredites per 15.11.2015 in Höhe von 1.617.867,84 ?
3.6 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer