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Do, den 11.12.2014 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 11.12.2014

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Anträge aus Fraktionen
2.5 Antrag der CDU-Fraktion: Stasi-Überprüfung
2.6 Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung 2015 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2023
2.7 Haushaltssatzung für das Jahr 2015 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2015 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
2.8 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 37. Änderung des FNP und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2.9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 "Solarpark Am Rehkopf" in Dohndorf Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2.10 Abschluss eines Nachtrages zum Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 62 "Norma ? Markt am Hubertus"
2.11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" der Stadt Köthen (Anhalt)
2.12 Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Norma-Markt am Hubertus" der Stadt Köthen (Anhalt)
2.13 Bebauungsplan Nr. 43 "Am Hubertus" in Köthen (Anhalt)
2.14 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am Ratswall" hier: Abwägung der Anregungen aus der Offenlage und Behördenbeteiligung (Abwägungsbeschluss)
2.15 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am Ratswall" hier: Satzungsbeschluss
2.16 Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.17 Neufassung der Marktgebührensatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.18 Kostenspaltung Straßenentwässerung in der August-Bebel-Straße in Köthen (Anhalt)
2.19 Kostenspaltung für den grundhaften Ausbau der Leninstraße im OT Baasdorf
2.20 Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
2.21 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen
3.5 Verkauf des Grundstücks Gemarkung Köthen, Flur 12, Flurstück 224/1 (172 m²), Kleine Badergasse 1 aus dem Treuhandvermögen der SALEG
3.6 Verlängerung des Mietvertrages mit der Tönsmeier Entsorgung Köthen GmbH zur Unterbringung des städtischen Bauhofes
3.7 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer