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Do, den 10.12.2015 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 10.12.2015

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Anträge aus Fraktionen
2.5 Benennung eines Vertreters der Stadt in den Abwasserverband Köthen
2.6 Berufung eines sachkundigen Einwohners in einen beratenden Ausschuss als Mitglied mit beratender Stimme
2.7 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" - und Entlastung der Heimleiterin
2.8 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
2.9 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.10 Bebauungsplan Nr. 30 ?Wohngebiet Wülknitzer Straße? in Köthen(Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.11 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz" in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.12 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.13 Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige
2.14 Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.15 Neufassung der Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben"
2.16 Satzung über die Festlegung der Schulbezirke
2.17 Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt hier: Zweckvereinbarung zur Durchführung der Bauleitplanung
2.18 Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 442.424 ? für die Kreisumlage 2015
2.19 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
2.20 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen
3.5 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung der Stadt Köthen (Anhalt)
3.6 Besetzung der Stelle RPA-Leiter
3.7 Beanstandung des Beschlusses des Bau-, Sanierungs- und Umweltausschusses vom 11.11.2015 zur Ausübung eines Vorkaufrechtes
3.8 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer