{ADD-ENTRY}

Do, den 15.10.2015 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 15.10.2015

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Anträge aus Fraktionen
2.5 Verpflichtung nachrückender Stadtratsmitglieder
2.6 Information über die Änderungen in den Ausschüssen und Aufsichtsräten Benennung von Vertretern der Stadt in Organe der Zweckverbände und Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, sowie für Institutionen, bei denen die Stadt Entsenderecht besitzt
2.7 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Dohndorf der Stadt Köthen
2.8 Offenlageschluss 37. Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Dohndorf der Stadt Köthen (Anhalt)
2.9 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 "Solarpark Am Rehkopf"
2.10 Offenlagebeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 65 ?Solarpark Am Rehkopf? im OT Dohndorf der Stadt Köthen (Anhalt)
2.11 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf- Löbnitzer Kreuz" in Köthen (Anhalt) - Ortsteil Löbnitz an der Linde hier: Beschluss zur Billigung des Planentwurfes und zur öffentlichen Auslegung
2.12 Umstufung von öffentlichen Straßen Hier: Abstufung von Teilstrecken der Landesstraße L 145 zur Gemeindestraße
2.13 Umstufung von öffentlichen Straßen Hier: Abstufung von Teilstrecken der Landesstraße L 73 zur Gemeindestraße
2.14 Umstufung von öffentlichen Straßen Hier: Aufstufung der Gemeindestraßen August-Bebel-Straße, der Straße An der Rüsternbreite und der Konrad-Adenauer-Allee zur Landesstraße
2.15 Klimaschutzkonzept/Initialberatung durch das Büro KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH hier: Billigung Endbericht vom 9.9.2015 und Beschluss des Maßnahmekatalogs gemäß § 1 (6) Nr. 11 und § 1 a (5) BauGB als Handlungsgrundlage
2.16 Standortuntersuchung Vollsortimenter
2.17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb Hallesche Straße" in Köthen (Anhalt) 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschlüsse
2.18 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
2.19 Anhörung der Bürger bei Gebietsänderung; hier: Bestimmung des Termins der Anhörung, der Abstimmungszeit, des Wahlleiters und dessen Stellvertreters sowie der Fragestellung
2.20 Jugend- und Freizeitzentrum Rüsternbreite (wird nachgereicht)
2.21 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen
3.5 Personalangelegenheiten
3.6 Gaskonzessionsvertrag Ortschaft Wülknitz - Zuschlagsentscheidung
3.7 Dienstaufsichtsbeschwerde
3.8 Vergabe Bauleistungen für Erneuerung Pflasterdecke durch Plattenbelag in der Hopfengasse
3.9 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer