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Di, den 13.07.2021 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 13.07.2021

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
2.5 Antrag der CDU-Fraktion: Dämpfung der Corona-Auswirkungen; städtische Sofortmaßnahmen
2.6 Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/BI-WLS: Erstellung einer Katzenschutzverordnung
2.7 Antrag der Fraktion IG BfK: Erteilung eines imperativen Mandates an die Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Köthen
2.8 Antrag StR Heeg: Straßenbenennung
2.9 Bebauungsplan Nr. 66 ?Nördlicher Bereich des ehemaligen Militärflugplatzes? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit
2.10 6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände ?Westliche Fuhne-Ziethe? und ?Taube-Landgraben?
2.11 Lärmkartierung 2022 an Hauptverkehrsstraßen in Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie hier: Beitritt der Stadt-/Gemeinde Köthen (Anhalt) zum Rahmenvertrag über die landeszentrale Vergabe der Lärmkartierung 2022
2.12 Grundstückspreise in den Gewerbegebieten Ost und West
2.13 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Köthen (Anhalt)
2.14 Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Köthen (Anhalt) Hier: Aufgabenstellung zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts einschließlich Entwicklung einer Innenstadtstrategie für die Kreisstadt Köthen (Anhalt)
2.15 Standortkonzept für die öffentliche Ladeinfrastruktur in der Stadt Köthen (Anhalt)
2.16 Anpassung der Satzung zur Regelung des Wochenmarktes
2.17 Bürgerbegehren
2.18 Beschluss über die Anmietung von Räumen für das Stadtarchiv
2.19 Kreditermächtigung SALEG
2.20 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
2.21 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Ortsfeuerwehr Köthen
3.5 Beschluss zur Besetzung der Stelle Leiterin Ratsbüro
3.6 Klage gegen einen Beschluss des Stadtrates
3.7 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)