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Di, den 20.04.2021 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 20.04.2021

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
2.5 Hygienekonzept für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse während der Corona-Pandemie
2.6 Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/BI-WLS: Überörtliche Kommunalprüfung der Personalausstattung der Kernverwaltung der Stadt Köthen durch den Landesrechnungshof
2.7 Bürgerbegehren
2.8 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2021 der Stadt Köthen (Anhalt)
2.9 Erleichterungen zur beschleunigten Aufstellung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2020
2.10 Zuweisungen für coronabedingte Ausfälle der Gewerbesteuer und des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer
2.11 Bebauungsplan Nr. 8.3 "Einkaufszentrum Merziener Straße" hier: Billigung des Planentwurfs und dazugehörige Begründung ohne Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 13 (2) BauGB i. V. m. § 3 (2) BauGB - Offenlagebeschluss-
2.12 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses der 37.Änderung des FNP im OT Dohndorf der Stadt Köthen ( Anhalt)
2.13 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 65 "Solarpark Am Rehkopf" im OT Dohndorf der Stadt Köthen (Anhalt)
2.14 Aufstellungsbeschluss zur 41. Änderung des FNP im OT Dohndorf der Stadt Köthen (Anhalt) und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2.15 Bebauungsplan Nr. 68 "Solarpark Am Rehkopf" Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2.16 Ersatzneubau Prosigker Brücke und angrenzender Kreuzungsbereiche (L 73, OD Köthen, BW 0003) ? Kreuzungsvereinbarung zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und der Stadt Köthen (Anhalt) zur Kostenbeteiligung der Stadt Köthen
2.17 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Köthen (Anhalt)
2.18 Gewerbeflächenentwicklungskonzept
2.19 Entschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände der Landtagswahl und Landratswahl am 06.06.2021
2.20 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
2.21 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Annahme eines Grundstücksschenkungsangebotes
3.5 Prüfung eines Forderungsverzichts
3.6 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)