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Do, den 27.02.2020 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 27.02.2020

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
2.5 Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Wählerliste Sport: Straßenausbau
2.6 Feststellung der Gültigkeit der Ergänzungswahl Ortschaftsrat Dohndorf am 12.02.2020
2.7 Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2020 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2028
2.8 Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2020 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
2.9 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen-Ost/ Alte Straße? unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? hier: Abwägungsbeschluss
2.10 Abschluss eines Durchführungsvertrages zur 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 - "Gewerbegelände Köthen Ost/Alte Straße"
2.11 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen-Ost/ Alte Straße? unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? hier: Satzungsbeschluss
2.12 Beschluss zur Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
2.13 Verfahren zur Auswertung der Mitteilungen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU)
2.14 Vereinsgründung und Beitritt zum "Verein der kommunalen Anteilseigner an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH e. V."
2.15 Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt)
2.16 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Vergabe Auftrag zur Fortsetzung des Integrierten nachhaltigen Stadtentwicklungskonzeptes Köthen (Anhalt)
3.5 Vergabeentscheidung Erneuerung ÖPNV-Haltestelle Südseite Bernburger Str. (Hochschule)
3.6 Erteilung einer Aussagegenehmigung für den 17. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für den Oberbürgermeister
3.7 Erteilung einer Aussagegenehmigung für ein OWiG-Verfahren für den Oberbürgermeister
3.8 Verkauf der Grundstücke Wittigsche Villa
3.9 Löschung einer Grundschuld
3.10 Löschungsbewilligung
3.11 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer