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Do, den 05.11.2020 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 05.11.2020

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
2.5 Information über den Wechsel des Vorsitzes im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und digitale Infrastruktur
2.6 Antrag der CDU-Fraktion: Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe und Dienste aus der Gesundheitsbranche im Stadtgebiet
2.7 Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/BI-WLS: Überprüfung eines Kreistagsbeschlusses durch das Landesverwaltungsamt - Wiedereröffnung Frauenklinik BTF
2.8 Antrag der AfD-Fraktion: Parkkarte für medizinische Berufe
2.9 Antrag des Ortsbürgermeisters Merzien: Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.10 Antrag der Ortsbürgermeister: Erstellung eines Grünflächenpflegekonzeptes
2.11 Erörterung Beteiligungsbericht der Stadt Köthen (Anhalt) 2021
2.12 Bebauungsplan Nr. 15 ?Am Wasserturm? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2.13 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände ?Westliche Fuhne-Ziethe? und ?Taube-Landgraben?
2.14 3.Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Köthen (Anhalt)- Straßenreinigungssatzung
2.15 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2021 - 2023
2.16 1.Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung
2.17 Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt)
2.18 Straßenbenennung Elsdorf
2.19 Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
2.20 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Antrag der IG BfK: Verkauf des Objektes "Wittigsche Villa"
3.5 Verpachtung eines Grundstückes
3.6 Beendigung einer Rechtsstreitigkeit
3.7 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)