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Do, den 19.09.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 19.09.2019

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
2.5 Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Freie Wähler: Aussetzung von Straßenausbaubeiträgen
2.6 Antrag DIE LINKE Beratung Kalkulation der Gebühren für die Abwasserbeseitigung
2.7 Antrag der SPD-Fraktion: Berichterstattung
2.8 Antrag der SPD-Fraktion: Sitzgelegenheiten Fasanerie
2.9 Antrag der SPD-Fraktion: Kultur
2.10 Antrag der SPD-Fraktion: Digitalisierungszentrum
2.11 Antrag der SPD-Fraktion: Katzenschutzverordnung
2.12 Antrag der SPD-Fraktion: Radverkehrskonzept
2.13 Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentwicklungsplan
2.14 Antrag der SPD-Fraktion: Klimabeirat
2.15 Antrag der SPD-Fraktion: Teichsanierungen
2.16 Antrag der SPD-Fraktion: Begrünung Marktplatz
2.17 Antrag der SPD-Fraktion: Berufung des Stadtrats Georg Heeg (CDU) zum Bahnbeauftragten des Stadtrats
2.18 Antrag der Fraktion Interessengemeinschaft "Bürger für Köthen (Anhalt) und Umgebung": Abwasserverband - Berichterstattung
2.19 Stand der Umsetzung des Beschlusses 19/StR/29/002 "Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Ehrenamt würdigen - Einführung einer Ehrenamtskarte"
2.20 Klage gegen die Entscheidung des Stadtrates zur Gültigkeit der Stadtratswahl 2019
2.21 Flächennutzungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) - 39. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.22 Bebauungsplan Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? der Stadt Köthen (Anhalt) ? 3. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.23 Bebauungsplan Nr. 36 "ehemalige Malzfabrik" hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2.24 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben"
2.25 Ausgleichsbetragspflicht von Gemeinbedarfsflächen Dritter
2.26 Ausgleichsbetragspflicht von städtischen Gemeinbedarfsflächen und Straßen/Wege/Plätze/Grünflächen
2.27 Wohnhilfekonzept der Stadt Köthen (Anhalt) und weitere Verfahrensweise
2.28 Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für das Stadion An der Rüsternbreite
2.29 Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Fällung von trockenen und abgestorbenen Bäumen in der Fasanerie
2.30 Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn"
2.31 Korrektur zur Wahl der Stellvertreter/innen des Vorsitzenden des Stadtrates
2.32 Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt)
2.33 Entsendung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben" sowie Vorschläge für die Wahl in die Verbandsausschüsse
2.34 Benennung von Stellvertretern der Vertreter im Abwasserverband Köthen
2.35 Benennung von Stellvertretern der Vertreter im Zweckverband "Um die Dorfstätte"
2.36 Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben
2.37 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Umsetzung des Stadtratsbeschlusses aus 2013 alle Garagenstandorte zu veräußern
3.5 Veräußerung von Garagenkomplexen
3.6 Vergabe der Gaslieferung
3.7 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)