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Do, den 11.04.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 11.04.2019

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
2.5 Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt
2.6 Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Pestizidfreie Kommune - Verzicht auf den Einsatz von glyphosathaltigen Mitteln
2.7 Antrag der CDU-Fraktion: Sofortige Durchführung des Architektenwettbewerbes Wiederaufbau des Amtshauses im Schloss Köthen
2.8 Erörterung Beteiligungsbericht der Stadt Köthen (Anhalt) 2019
2.9 Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2019 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2027
2.10 Haushaltssatzung für das Jahr 2019 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2019 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
2.11 Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) - Losziehung
2.12 Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
2.13 Abberufung und Benennung eines Vertreters der Stadt in die Verbandsversammlung des Abwasserverbands Köthen
2.14 Abberufung und Benennung eines Vertreters der Stadt in den Aufsichtsrat der Köthener BachGesellschaft mbH
2.15 Bebauungsplan Nr. 66 "Nördlicher Bereich des ehemaligen Militärflugplatzes" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.16 Bebauungsplan Nr. 18 "Gewerbegebiet Köthen West II" hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und aus der Öffentlichkeitsbeteiligung - Abwägungsbeschluss -
2.17 Bebauungsplan Nr. 18 "Gewerbegebiet Köthen West II" hier: Satzungsbeschluss
2.18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb Hallesche Straße" in Köthen (Anhalt) und 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschlüsse
2.19 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.20 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb Hallesche Straße" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.21 Bebauungsplan Nr. 9 "Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH" der Stadt Köthen (Anhalt) - 3. Änderung und Flächennutzungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) - 39. Änderung hier: Aufstellungsbeschlüsse
2.22 Gestaltungssatzung "Innenstadt-Köthen" hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange (TöB) und der Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
2.23 Gestaltungssatzung "Innenstadt-Köthen" hier: Satzungsbeschluss
2.24 Teilaufhebung Sanierungsgebiet
2.25 Kostenspaltung Straßenbeleuchtung Baasdorfer Weg im OT Großwülknitz
2.26 Personalentwicklungskonzept 2019
2.27 Entwicklung der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Köthen (Anhalt)
2.28 Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn"
2.29 Wahl des 1. Vertreters des Oberbürgermeisters
2.30 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Abschluss eines Vergleiches in einem gerichtlichen Verfahren
3.5 Stellenbesetzung Dezernat 3
3.6 Personalangelegenheit
3.7 Erlass einer Forderung
3.8 Verkauf von Grundstücken
3.9 Vergabeangelegenheit
3.10 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)