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Di, den 10.09.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage
- Ausgleichsbetragspflicht von Gemeinbedarfsflächen Dritter
- Ausgleichsbetragspflicht von städtischen Gemeinbedarfsflächen und
- Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die
- Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die
- Bebauungsplan Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und
- Flächennutzungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) ? 39. Änderung
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für
- Bebauungsplan Nr. 36 ?ehemalige Malzfabrik?
- Verfahren der Stimmführerschaft im Abwasserverband Köthen
- Klage gegen die Entscheidung des Stadtrates zur Gültigkeit der
- 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände ?Westliche Fuhne-Ziethe? und ?Taube-Landgraben?
- Ausgleichsbetragspflicht von Gemeinbedarfsflächen Dritter
- Ausgleichsbetragspflicht von städtischen Gemeinbedarfsflächen und Straßen/Wege/Plätze/Grünflächen
- Antrag DIE LINKE Beratung Kalkulation der Gebühren für die Abwasserbeseitigung
- Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für das Stadion An der Rüsternbreite
- Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Fällung von trockenen und abgestorbenen Bäumen in der Fasanerie
- Bebauungsplan Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? der Stadt Köthen (Anhalt) ? 3. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Flächennutzungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) ? 39. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn"
- Bebauungsplan Nr. 36 ?ehemalige Malzfabrik? hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Verfahren der Stimmführerschaft im Abwasserverband Köthen
- Klage gegen die Entscheidung des Stadtrates zur Gültigkeit der Stadtratswahl 2019
- Wohnhilfekonzept der Stadt Köthen (Anhalt)
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 1. Sitzung des Hauptausschusses am 10.09.2019
Tagesordnung
Tagesordnung der 1. Sitzung des Hauptausschusses am 10.09.2019 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Antrag DIE LINKE Beratung Kalkulation der Gebühren für die Abwasserbeseitigung | ||
2.5 | Klage gegen die Entscheidung des Stadtrates zur Gültigkeit der Stadtratswahl 2019 | ||
2.6 | Flächennutzungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) ? 39. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.7 | Bebauungsplan Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? der Stadt Köthen (Anhalt) ? 3. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.8 | Bebauungsplan Nr. 36 ?ehemalige Malzfabrik? hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.9 | 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände ?Westliche Fuhne-Ziethe? und ?Taube-Landgraben? | ||
2.10 | Ausgleichsbetragspflicht von Gemeinbedarfsflächen Dritter | ||
2.11 | Ausgleichsbetragspflicht von städtischen Gemeinbedarfsflächen und Straßen/Wege/Plätze/Grünflächen | ||
2.12 | Wohnhilfekonzept der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.13 | Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für das Stadion An der Rüsternbreite | ||
2.14 | Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Fällung von trockenen und abgestorbenen Bäumen in der Fasanerie | ||
2.15 | Verfahren der Stimmführerschaft im Abwasserverband Köthen | ||
2.16 | Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn" | ||
2.17 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Umsetzung des Stadtratsbeschlusses aus 2013 alle Garagenstandorte zu veräußern | ||
3.5 | Veräußerung von Garagenkomplexen | ||
3.6 | Vergabe zur Durchführung von Hauswirtschaftsleistungen in 5 KiTas der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
3.7 | Vergabe der Gaslieferung | ||
3.8 | Beschaffung Kleintransporter | ||
3.9 | Beschaffung eines Radladers | ||
3.10 | Vergabe der maschinellen Straßenreinigung in Köthen | ||
3.11 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |