{ADD-ENTRY}
Di, den 10.12.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Wirtschaftsplan 2020 des Eigentbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am
- Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes
- Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für Grund- und
- Abschluss eines Mietvertrages mit der Wohnungsgesellschaft Köthen mbH
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Gewerbesteuerumlage
- Antrag der AfD-Fraktion: Modifizierung des Vergabeverfahrens
- Antrag der SPD-Fraktion: Änderung Sondernutzungssatzung
- Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und
- Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Wirtschaftsplan 2020 des Eigentbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
- Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
- Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für Grund- und Gewerbesteuer (Realsteuerhebesatzung) in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Anträge auf Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock für die Fehlbeträge der Haushaltsjahre 2005 und 2006 der Stadt Köthen (Anhalt)
- Abschluss eines Mietvertrages mit der Wohnungsgesellschaft Köthen mbH
- Erörterung Beteiligungsbericht der Stadt Köthen (Anhalt) 2020
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Gewerbesteuerumlage
- Antrag der AfD-Fraktion: Modifizierung des Vergabeverfahrens
- Antrag der SPD-Fraktion: Änderung Sondernutzungssatzung
- Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2020 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
- Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2020 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2028
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 3. Sitzung des Hauptausschusses am 10.12.2019
Tagesordnung
Tagesordnung der 3. Sitzung des Hauptausschusses am 10.12.2019 | |||
---|---|---|---|
1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Antrag der AfD-Fraktion: Modifizierung des Vergabeverfahrens | ||
2.5 | Antrag der SPD-Fraktion: Änderung Sondernutzungssatzung | ||
2.6 | Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für Grund- und Gewerbesteuer (Realsteuerhebesatzung) in der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.7 | Erörterung Beteiligungsbericht der Stadt Köthen (Anhalt) 2020 | ||
2.8 | Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2020 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2028 | ||
2.9 | Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2020 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen | ||
2.10 | Wirtschaftsplan 2020 des Eigentbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" | ||
2.11 | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin | ||
2.12 | Abschluss eines Mietvertrages mit der Wohnungsgesellschaft Köthen mbH | ||
2.13 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Gewerbesteuerumlage | ||
2.14 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen | ||
2.15 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Konzessionsbericht 2019 zur STROM-Konzession (enviaM) | ||
3.5 | Konzessionsbericht 2019 zur GAS-Konzession (Köthen Energie GmbH) | ||
3.6 | Vergabe eines Einsatzleitwagens für die Freiwillige Feuerwehr Köthen (Anhalt), Ortsfeuerwehr Köthen | ||
3.7 | Vergabe der Straßenreinigung an öffentlichen Grünflächen | ||
3.8 | Vergabe Betankung des städtischen Fuhrparks | ||
3.9 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |