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Di, den 14.05.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 30. Sitzung des Hauptausschusses am 14.05.2019

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz" hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) - Abwägungsbeschluss
2.5 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz" hier: Satzungsbeschluss
2.6 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegelände Köthen- Ost/Alte Straße" unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9"Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH" hier: Billigung des Planentwurfs mit Textlichen Festsetzungen und der dazugehörigen Begründung mit Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB - Offenlagebeschluss
2.7 Änderung Gestaltungssatzung Buttermarkt bis Bärplatz
2.8 Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft (Kinderbetreuungssatzung)
2.9 Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Elternbeitragssatzung)
2.10 Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung für die Tageseinrichtungen (Gemeindeelternvertretungssatzung)
2.11 Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen
2.12 TRAFO 2 - Projekt Köthen - Ein Schloss als Schlüssel zur Region
2.13 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
2.14 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Verpachtung eines Grundstückes
3.5 Vergabe - Einkauf von Elektroenergie für die Abnahmestellen der Stadt Köthen (Anhalt) ohne Straßenbeleuchtung Stromlieferung
3.6 Vergabe der externen Grünflächenpflege in der Rüsternbreite und in Zehringen
3.7 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer