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Di, den 07.10.2014 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 2. Sitzung des Hauptausschusses am 07.10.2014

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.5 6. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.6 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf-Löbnitzer Kreuz" in Köthen (Anhalt) - Ortsteil Löbnitz an der Linde hier: Aufstellungsbeschluss
2.7 2. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes ´Gewerbegebiet Dohndorf-Löbnitzer Kreuz`" hier: Aufstellungsbeschluss
2.8 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" - und Entlastung der Heimleiterin
2.9 Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
2.10 Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
2.11 Betrauung der Köthen Kultur und Marketing GmbH gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
2.12 Beschluss über die Entsendung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes "Westliche Fuhne - Ziethe" und "Taube-Landgraben" sowie Vorschläge für die Wahl in die Verbandsausschüsse
2.13 Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs (LF)
2.14 Kostenspaltung für den grundhaften Ausbau der Leninstraße im OT Baasdorf
2.15 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Institutszwangsverwalter ./. Stadt Köthen (Anhalt), Az. 9 U 123/12
3.5 Vergabe des Winterdienstes in der Stadt Köthen (Anhalt) und Ortschaften
3.6 Unbefristete Niederschlagung
3.7 Befristete Niederschlagung
3.8 Unbefristete Niederschlagung
3.9 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer