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Di, den 24.03.2009 ab 18:00 Uhr Sitzung Hauptausschuss
Sitzungsdokumente
Tagesordnung
Tagesordnung der 36. Sitzung des Hauptausschuss am 24.03.2009 | |||
|---|---|---|---|
| 1 | Eröffnung | ||
| 1.1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
| 2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
| 2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
| 2.2 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
| 2.3 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
| 2.4 | Haushaltsrechnung 2007 der Stadt Köthen (Anhalt) Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2007 mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht und Entlastung des Oberbürgermeisters | ||
| 2.5 | 16. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) - Abwägungsbeschluss | ||
| 2.6 | 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Feststellungsbeschluss | ||
| 2.7 | 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 11 "Geuzer Straße" hier: Billigung des Planentwurfs und dazugehöriger Begründung ohne Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 13 (2) BauGB i.V.m. § 3 (2) BauGB | ||
| 2.8 | Satzung über die Festlegung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
| 2.9 | Straßenbestandsverzeichnis der Gemeinde Löbnitz an der Linde gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt | ||
| 2.10 | Betriebskostenzuschuss zum Pachtvertrag Sportplatz Elsdorf | ||
| 2.11 | Überplanmäßige Ausgaben für die Beschaffung eines Rüstwagens (RW) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
| 2.12 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
| 3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
| 3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
| 3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
| 3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
| 3.4 | Langfristige Verpachtung des Stadionteiches | ||
| 3.5 | Umschuldung eines Restkredites oder Zinsanpassung per 15.05.2009 in Höhe von 326.204,24 ? | ||
| 3.6 | Versteigerung städtischer Grundstücke | ||
| 3.7 | Veräußerung der Wittigschen Villa samt Parkanlage | ||
| 3.8 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) | ||