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Do, den 15.12.2011 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 15.12.2011

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Anträge aus Fraktionen
2.5 Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2011
2.6 Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2011
2.7 Haushaltsrechnung 2010 der Stadt Köthen (Anhalt) Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2010 mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht und Entlastung des Oberbürgermeisters
2.8 Abschluss des städtebaulichen Vertrages über die Erarbeitung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Am Wasserturm" in Köthen (Anhalt) zwischen der Stadt Köthen (Anhalt) und dem Liegenschafts- und Immobilienmanagement Sachsen- Anhalt (LIMSA)
2.9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 60 "Photovoltaikanlage Abwasserverband Köthen" hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2.10 Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
2.11 Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
2.12 1. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek der Stadt Köthen (Anhalt) vom 23.11.2001
2.13 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Köthen (Anhalt) vom 29.12.2005
2.14 Friedhofsgebührenkalkulation
2.15 Friedhofsgebührensatzung
2.16 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012 bis 2014
2.17 Straßenreinigungsgebührensatzung
2.18 Denkmalrechtliche Rahmenkonzeption Schlosspark
2.19 Fortschreibung der Kita-Konzeption 2011-2015 mit Prognose bis 2020
2.20 Konzept zur Kostenreduzierung im Tierpark
2.21 Änderung der Pacht- und Nutzungsverträge über Sportstätten der Stadt Köthen
2.22 Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gem. § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 9
2.23 Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
2.24 Konzessionsverträge Strom und Gas - weitere Vorgehensweise
2.25 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen
3.5 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung
3.6 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung
3.7 Umwandlung einer befristeten Niederschlagung einer Forderung in eine unbefristete Niederschlagung
3.8 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer