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Di, den 04.09.2012 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 20. Sitzung des Hauptausschusses am 04.09.2012

1 Eröffnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2012
2.5 Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2012
2.6 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) "Elsdorf - westlich der Klietzener Straße" hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2.7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Wechsel des Vorhabenträgers und Abschluss eines Übernahmevertrages
2.8 Kostenspaltung Straßenentwässerung in der ?Mendelssohnstraße? in Köthen (Anhalt)
2.9 Kostenspaltung Straßenentwässerung in der ?Heinrich-Heine-Straße? (von Edderitzer Straße bis zur Abzweigung Mendelssohnstraße) in Köthen (Anhalt)
2.10 Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt)
2.11 Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände ?Westliche Fuhne-Ziethe? und ?Taube-Landgraben?
2.12 Teilentwidmung Friedhof Arensdorf
2.13 Teilschließung Friedhof Baasdorf
2.14 Teilschließung Friedhof Elsdorf
2.15 Teilschließung Friedhof Hohsdorf
2.16 Teilschließung Friedhof Löbnitz an der Linde
2.17 Teilschließung Friedhof Maxdorfer Straße
2.18 Teilschließung Friedhof Porst
2.19 Teilschließung Friedhof Zehringen
2.20 4. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.21 Verpachtung des Tierparks ab dem 01.01.2013 an den Verein "Tierpark Köthen (Anhalt) e.V."
2.22 Zuschussvertrag an den Verein "Tierpark Köthen (Anhalt) e. V." für die Betreibung des Tierparks Köthen ab dem 01.01.2013
2.23 Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Köthen (Anhalt)
2.24 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Verkauf eines Grundstückes im Treuhandvermögen der SALEG
3.5 Veräußerung von Teilflächen - Gemarkung Köthen, Porster Weg Flur 5 Flst. 1049 (ca. 500 m²) Flur 27 Flst. 1015 (ca. 400 m²)
3.6 Veräußerung von Teilflächen - Gemarkung Köthen, Porster Weg Flur 5 Flurstück 1049 (ca. 845 m²) Flur 27 Flurstück 1015 (ca. 155 m²)
3.7 Unbefristete Niederschlagung
3.8 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer