Do, den 14.03.2013 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 05/StR/07/007 der 7. Sitzung des Stadtrates vom 02.06.2005 für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8.1/8.2 "Beiderseits Merziener Straße" - Fläche westlich von "Kaufland" der Stadt Köthen (Anhalt
- Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8.1/8.2 "Beiderseits Merziener Straße" - Fläche Motorsportclub westlich von "Kaufland" - gemäß § 2 (1) BauGB i. V. m. § 1 (8) BauGB und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Bebauungsplan Nr. 27 "Am Ratswall" hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 ?Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abwägungsbeschluss
- 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 ?Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Satzungsbeschluss
- Überplanmäßige Inanspruchnahme einer Verpflichtungsermächtigung zur Fortführung der geplanten Baumaßnahmen an den städtischen Kindereinrichtungen Buratino und Max & Moritz/Pinocchio im Prioritätengebiet ?Rüsternbreite?
- Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2013
- Sanierungswirtschaftsplan 2013
- Aufwertungsplan 2013 Gebiet Altstadt
- Aufwertung Gebiet "Rüsternbreite" 2013 Stadtumbau Ost
- Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm"2013 Stadtumbau Ost
- Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bewerbung der Stadt Köthen (Anhalt) um die Ausrichtung des Sachsen-Anhalt-Tages im Jahr 2015
- Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für den 2. Bauabschnitt der Gehweginstandsetzung auf der Marktsüdseite
- Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für den Straßenausbau Maxdorfer Straße ? 2.1. Bauabschnitt (nördlich der Ziethe) sowie für den Ersatzneubau der Ziethebrücke
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 05/StR/07/007 der 7. Sitzung
- Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung
- Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8.1/8.2
- Bebauungsplan Nr. 27 "Am Ratswall"
- Aufwertung Gebiet "Rüsternbreite" 2013 Stadtumbau Ost
- Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm"2013 Stadtumbau Ost
- 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 ?Gewerbe-, Misch- und
- 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 ?Gewerbe-, Misch- und
- Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2013
- Sanierungswirtschaftsplan 2013
- Aufwertungsplan 2013 Gebiet Altstadt
- Überplanmäßige Inanspruchnahme einer Verpflichtungsermächtigung zur
- Bewerbung der Stadt Köthen (Anhalt) um die Ausrichtung des
- Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für den
- Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 05/StR/07/007 der 7. Sitzung des Stadtrates vom 02.06.2005 für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8.1/8.2 "Beiderseits Merziener Straße" - Fläche westlich von "Kaufland" der Stadt Köthen (Anhalt
- Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8.1/8.2 "Beiderseits Merziener Straße" - Fläche Motorsportclub westlich von "Kaufland" - gemäß § 2 (1) BauGB i. V. m. § 1 (8) BauGB und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Bebauungsplan Nr. 27 "Am Ratswall" hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Aufwertung Gebiet "Rüsternbreite" 2013 Stadtumbau Ost
- Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm"2013 Stadtumbau Ost
- 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 ?Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abwägungsbeschluss
- 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 ?Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Satzungsbeschluss
- Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2013
- Sanierungswirtschaftsplan 2013
- Aufwertungsplan 2013 Gebiet Altstadt
- Überplanmäßige Inanspruchnahme einer Verpflichtungsermächtigung zur Fortführung der geplanten Baumaßnahmen an den städtischen Kindereinrichtungen Buratino und Max & Moritz/Pinocchio im Prioritätengebiet ?Rüsternbreite?
- Bewerbung der Stadt Köthen (Anhalt) um die Ausrichtung des Sachsen-Anhalt-Tages im Jahr 2015
- Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für den 2. Bauabschnitt der Gehweginstandsetzung auf der Marktsüdseite
- Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für den Straßenausbau Maxdorfer Straße ? 2.1. Bauabschnitt (nördlich der Ziethe) sowie für den Ersatzneubau der Ziethebrücke
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 14.03.2013
Tagesordnung
Tagesordnung der 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 14.03.2013 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
2.5 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 05/StR/07/007 der 7. Sitzung des Stadtrates vom 02.06.2005 für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8.1/8.2 "Beiderseits Merziener Straße" - Fläche westlich von "Kaufland" der Stadt Köthen (Anhalt | ||
2.6 | Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8.1/8.2 "Beiderseits Merziener Straße" - Fläche Motorsportclub westlich von "Kaufland" - gemäß § 2 (1) BauGB i. V. m. § 1 (8) BauGB und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.7 | Bebauungsplan Nr. 27 "Am Ratswall" hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.8 | 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 ?Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abwägungsbeschluss | ||
2.9 | 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 ?Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Satzungsbeschluss | ||
2.10 | Überplanmäßige Inanspruchnahme einer Verpflichtungsermächtigung zur Fortführung der geplanten Baumaßnahmen an den städtischen Kindereinrichtungen Buratino und Max & Moritz/Pinocchio im Prioritätengebiet ?Rüsternbreite? | ||
2.11 | Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2013 | ||
2.12 | Sanierungswirtschaftsplan 2013 | ||
2.13 | Aufwertungsplan 2013 Gebiet Altstadt | ||
2.14 | Aufwertung Gebiet "Rüsternbreite" 2013 Stadtumbau Ost | ||
2.15 | Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm"2013 Stadtumbau Ost | ||
2.16 | Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.17 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.18 | Bewerbung der Stadt Köthen (Anhalt) um die Ausrichtung des Sachsen-Anhalt-Tages im Jahr 2015 | ||
2.19 | Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für den 2. Bauabschnitt der Gehweginstandsetzung auf der Marktsüdseite | ||
2.20 | Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für den Straßenausbau Maxdorfer Straße ? 2.1. Bauabschnitt (nördlich der Ziethe) sowie für den Ersatzneubau der Ziethebrücke | ||
2.21 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | Institutszwangsverwalter ./. Stadt Köthen, AZ: 9 U 123/12 | ||
3.6 | Hartmut Eckert ./. Stadt Köthen, Az. 6 Ca 116/11 und 3 Sa 395/11 | ||
3.7 | Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2013 ? Aufteilung der Mittel für private Vorhaben | ||
3.8 | Sanierungswirtschaftsplan 2013 - Aufteilung der Mittel für private Vorhaben | ||
3.9 | Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm" 2013 - Aufteilung der Mittel private Maßnahmen | ||
3.10 | Niederschlagung einer Steuerforderung | ||
3.11 | Erlass einer Steuerforderung | ||
3.12 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Oberbürgermeister
Mitglied
-
Herr Ronny Barche
Mitglied -
Frau Maren Beneke-Bädelt
Mitglied -
Frau Kerstin Beutler
Mitglied -
Frau Christina Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. med. Rüdiger Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. Michael Deißner
Mitglied -
Frau Dr. Brigitte Erdmenger
Mitglied -
Herr Jürgen Gewinner
Mitglied -
Herr Fritz Greie
Mitglied -
Herr Georg Heeg
Mitglied -
Herr Prof. Dr. Georg Heun
Mitglied -
Frau Marina Hinze
Mitglied -
Herr Matthias Hirsekorn
Mitglied -
Herr Uwe Klimmek
Mitglied -
Herr Andreas Auerbach
Mitglied -
Herr Wilfried Langner
Mitglied -
Herr Werner Müller
Mitglied -
Herr Martin Pfarr
Mitglied -
Herr Uwe Raubaum
Mitglied -
Herr Ulf Schindler
Mitglied -
Frau Renate Schmidt
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Roland Schulte Varendorf
Mitglied -
Herr Wolfgang Siewert
Mitglied -
Herr Dr. Werner Sobetzko
Mitglied -
Herr Uwe Stößel
Mitglied -
Herr Adolf Tauer
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Wolfgang Thurau
Mitglied -
Frau Annette Werndl
Mitglied -
Herr Andreas Wittig
Mitglied -
Herr Walter Kulawik
Mitglied