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Do, den 05.12.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Bau-, Sanierungs- und Umweltausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 4. Sitzung des Bau-, Sanierungs- und Umweltausschusses am 05.12.2019

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2020 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2028
2.5 Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2020 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
2.6 Erörterung Beteiligungsbericht der Stadt Köthen (Anhalt) 2020
2.7 Sanierung der Sanitäranlagen in der Kastanienschule Köthen
2.8 Bushaltestelle Bernburger Straße - Richtung Zentrum (Hochschule Anhalt) - Baukostenerhöhung
2.9 Antrag der SPD-Fraktion: Denkmäler
2.10 Antrag der SPD-Fraktion: Anerkennung und Ausrufung des Klimanotstandes für die Stadt Köthen
2.11 Antrag der AfD-Fraktion: Status des Radweges in der Lelitzer Straße
2.12 Antrag der AfD-Fraktion: Modifizierung des Vergabeverfahrens
2.13 Antrag der SPD-Fraktion: Änderung Sondernutzungssatzung
2.14 Stand der Ersatzpflanzungen
2.15 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Aufhebung des Vergabeverfahrens Nr. 155/19/65 - "Fahrbahndeckenerneuerung in Köthen (Anhalt), Lachsfang"
3.5 Vergabe Los 18 - Innentüren zur Maßnahme "Erweiterung und Sanierung der Sprachkita Löwenzahn"
3.6 Vergabe Los 20 - Wärmedämmverbundsystem zur Maßnahme "Erweiterung und Sanierung der Sprachkita Löwenzahn"
3.7 Vergabe Los 21 - Malerarbeiten zur Maßnahme "Erweiterung und Sanierung der Sprachkita Löwenzahn"
3.8 Vergabe Los 22 - Bodenbelagsarbeiten zur Maßnahme "Erweiterung und Sanierung der Sprachkita Löwenzahn"
3.9 Vergabe der Bauleistungen im Rahmenzeitvertrag für die Leistungsbereiche 600 Erdarbeiten 606 Entwässerungskanalarbeiten 615 Verkehrswegearbeiten für die Straßenunterhaltung öffentlicher Straßen in der Straßenbaulastträgerschaft der Stadt Köthen
3.10 Vergabe der Bauleistungen im Rahmenzeitvertrag für die Leistungsbereiche 638/639 Dachdecker- und Dachabdichtungsarbeiten/Klempnerarbeiten für die bauliche Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen
3.11 Vergabe der Bauleistungen im Rahmenzeitvertrag für die Leistungsbereiche 682 Nieder-und Mittelspannungsanlagen bis 46 KV für die bauliche Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen
3.12 Vergabe der Bauleistungen im Rahmenzeitvertrag für die Leistungsbereiche 630/631/653/650 Maurer-, Beton-, Estrich- und Stuckarbeiten für die bauliche Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen
3.13 Vergabe der Bauleistungen im Rahmenzeitvertrag für den Leistungsbereich 681 Gas-, Wasser- und Abwasserinstallation für die bauliche Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen
3.14 Vergabe der Bauleistungen im Rahmenzeitvertrag für die Leistungsbereiche 663 Maler- und Lackierarbeiten, Beschichtungen, Tapezierarbeiten für die bauliche Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen
3.15 Vergabe der Bauleistungen im Rahmenzeitvertrag für die Leistungsbereiche 657/660 Beschlagarbeiten, Metall- und Stahlbauarbeiten für die bauliche Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen
3.16 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)