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Di, den 29.10.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 2. Sitzung des Hauptausschusses am 29.10.2019

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.5 Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für Grund- und Gewerbesteuer (Realsteuerhebesatzung) in der Stadt Köthen (Anhalt)
2.6 Bebauungsplan Nr. 44 ?Am Ring? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: 1. Änderung ?Einzelhandel Am Ring?
2.7 BP Nr. 67 ?Wohngebiet Hallesche Straße? hier: Aufstellungsbeschluss im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2.8 Teilaufhebung Sanierungsgebiet
2.9 Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Innenstadt-Köthen"
2.10 Prioritätenliste für bauliche Investitionen in Grundschulen i.Z mit der Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur)
2.11 Betriebskosten Sportvereine ab 01.01.2020
2.12 Aufhebung der Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Köthen/Anhalt Bitterfeld mbH
2.13 Anträge auf Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock für die Fehlbeträge der Haushaltsjahre 2005 und 2006 der Stadt Köthen (Anhalt)
2.14 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
2.15 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Gewerbesteuerumlage
2.16 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Vergabe eines Gerätewagens Logistik für die Freiwillige Feuerwehr Köthen (Anhalt), Ortsfeuerwehr Köthen
3.5 Vergabe Dienst- und Schutzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr Köthen (Anhalt)
3.6 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer